Die Demokratie nur noch ein Spielball der Geheimdienste?

„Die Demokratie nur noch ein Spielball der Geheimdienste? | Kaum ein Verschwörungstheoretiker hätte sich das nun bekannt gewordene Ausmaß der Überwachung durch die amerikanischen, britischen und französischen sowie – in Kooperation mit ihnen – der deutschen Geheimdienste ausmalen können, doch die Verschwörungstheorie ist zum Normalfall geworden. | Die Bundesregierung verhält sich wie die drei weisen Affen: sie stellt sich blind, taub und stumm. | Angesichts des Ausmaßes der Anhaltspunkte für die Verletzung eines grundlegenden, verfassungsgeschützten Menschenrechts lässt sich die Reaktion der Politik nur damit erklären, dass jedenfalls die Verantwortlichen darüber Bescheid wussten oder sich dem schwerwiegenden Vorwurf aussetzen, nicht gewollt zu haben, darüber Bescheid zu wissen. | Wenn sich Regierung und Parlamentäre herausreden, sie hätten das alles nicht geahnt, dann wäre es umso schlimmer um die Demokratie bestellt. Das hieße nämlich, dass die demokratischen Institutionen zum Spielball der Geheimdienste geworden sind.“

08.07.2013 | von Wolfgang Lieb

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Über Red Skies Over Paradise

»Das Leben ist nie etwas, es ist nur die Gelegenheit zu einem Etwas.» - Friedrich Hebbel
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