„Was unser Leben bestimmt, soll in der Hand der Gesellschaft sein und demokratisch von ihr bestimmt werden. Eine Welt, in der Menschen ihren Bedürfnissen nachgehen können. Eine Demokratisierung aller Lebensbereiche.“

» […] Der Aufschrei über einen Vorstoß Kevin Kühnerts zeigt, dass der Kapitalismus in Deutschland inzwischen Verfassungsrang hat. Nun steht zweifelsfrei fest, was wir alle schon ahnten: Die Deutschen dürfen nicht frei über die in ihrem Land herrschende Wirtschaftsform entscheiden. Und dies, obwohl die ökonomischen Rahmenbedingungen ihr Alltagsleben stärker beeinflussen als so manches gut geregelte Detail des Parlamentarismus. Die Zukunft ist nur innerhalb eines von privater Profitlogik vorgegebenen Rahmens veränderbar. Wer diesen Rahmen zu sprengen versucht, wie unlängst der Juso-Vorsitzende mit seinen Vorstellungen vom Sozialismus im Sinne einer „Demokratisierung aller Lebensbereiche“ wird von den Herrschenden und ihren Medien zurückgepfiffen. In einem formal vom Grundgesetz bestimmten Land darf nach ihrer Ansicht sehr wohl die Menschenwürde, niemals aber der Kapitalismus angetastet werden.
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Vortrag über das Alltagsbewusstsein der Menschen im Kapitalismus
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dass der Kapitalismus eine vielfache Unwissenheit erzeugt:

„Dazu erzeugt das System Unwissenheit über sich selbst und eine Unwissenheit über diese Unwissenheit. … Da gibt es jene, die wissen, dass sie nichts wissen; jene, die nicht wissen, dass sie nichts wissen; und unzählige andere, die ihre Unwissenheit … in ein immer undurchdringlicheres Dunkel hüllen … Ist man erst einmal mit Scheuklappen versehen, dann weiß man nicht, dass man welche hat“ […].

Diese psychologische Beeinflussung geschieht durch eine Mischung aus Meinungsmache, Unterhaltung, Ablenkung, Repression und Bestechung und erzeugt eine doppelte Blindheit. Sie zielt in der Tat in erster Linie darauf ab, dass die Menschen die gegebene Gesellschaftsordnung und damit auch die Eigentumsordnung als gegeben ansehen, ohne sie zu hinterfragen. Dann kann man ihnen im Rahmen des Systems gefahrlos gewisse Freiheiten einräumen.
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Wie stark rückwärtsgewandte Kräfte die Geschichte verfälschen, wird deutlich, wenn man sich daran erinnert, dass Antikapitalismus mit einer sozialistischen Gemeinwohl-Orientierung damals sogar Eingang in die CDU-Programmatik fand.
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In einem Interview mit der Zeit erklärte Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten in der SPD, den Sozialismus als Ausdruck dafür, dass „eine bessere Welt nicht nur denkbar, sondern auch realisierbar ist. Sprich: eine Welt freier Menschen, die kollektive Bedürfnisse in den Vordergrund stellt und nicht Profitstreben“.
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Der Gegenwind aus Politik und Medien gleicht einem Sturm
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Hier wird die Demokratie infrage gestellt. Wer über den Kapitalismus hinaus-denkt, der wird zur Gefahr stilisiert.
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die USA hätten nur noch eine Wirtschafts-[Buisiness-]-Partei mit zwei Flügeln. Im Rahmen dieser beiden Flügel der auf die kapitalistische Wirtschaft und ihre Herrscher ausgerichteten „Partei“ hat der Bürger alle paar Jahre das Gefühl der Wahl. Der Fachbegriff für diesen Kunstgriff der Macht, Beherrschten im Rahmen vorgegebener und systemkonformer Alternativen das Gefühl von Freiheit zu geben, heißt in der Politik- und Medienwissenschaft „Framing“ […]. Die volle Entscheidungsfreiheit gilt nur im Rahmen teils eng vorgegebener Grenzen.

Der Kapitalismus ist für viele führende PolitikerInnen sakrosankt, er darf nicht infrage gestellt werden, obwohl das Grundgesetz die Sozialbindung des Eigentums nach Artikel 14 Grundgesetz offen gehalten hat.
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Das Framing nach dem Kühnert-Interview findet in Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), schon einmal einen Experten im Setzen von Eckpfeilern
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Auch die Fraktionsführung der Grünen/Bündnis 90 im Bundestag bleibt in den Grenzen des Framing stecken, Anton Hofreiter sowie Katrin Göhring-Eckhardt sprechen sich gegen Kollektivierung aus, wie sie Kevin Kühnert mit sozialistischen Begründungen fordert.
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Lediglich „…147 Konzerne [kontrollieren] den Großteil der gesamten Weltwirtschaft. Gemessen an ihrer Größe besitzen die Konzerne einen überproportionalen Einfluss. Drei Viertel der Weltwirtschaft wird durch Finanzkonzerne kontrolliert. Ein zweiter Blick auf die 147 Konzerne zeigt, dass gut drei Viertel der Unternehmen eigentlich im Finanzsektor tätig sind“ […].

Auch die AfD befindet sich im Chor der systemkonformen Kritiker an sozialistischen Alternativen
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Ebenso wie der Verfassungsschutz stellt auch die AfD sozialistische Positionen außerhalb der Verfassung. Es fragt sich, welches Verhältnis diese Kräfte zum Grundgesetz haben.
Das wird auch daran deutlich, dass die FDP den Verstaatlichungs-Artikel 15 aus dem Grundgesetz streichen will
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Die herrschende Klasse ist dabei, den Kapitalismus in den Verfassungsrang zu erheben.
Sozialisten müssen dann nicht nur mit Überwachung und Repression, sondern mit noch massiveren Formen der Verfolgung rechnen. […] «

Bernhard Trautvetter | Hinter Den Schlagzeilen | 17.05.2019 | Der Super-Grundwert | https://hinter-den-schlagzeilen.de/der-super-grundwert

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4 Antworten zu „Was unser Leben bestimmt, soll in der Hand der Gesellschaft sein und demokratisch von ihr bestimmt werden. Eine Welt, in der Menschen ihren Bedürfnissen nachgehen können. Eine Demokratisierung aller Lebensbereiche.“

  1. windsucher schreibt:

    leider ist es der Welt egal, wie wir leben wollen und leider wird es nach wie vor Menschen geben, die meinen sie müssen mehr oder viel mehr haben als andere, das ist mit Gesetzen und Verordnungen nicht zu ändern, sondern muss von den Menschen ausgehen. So lange Menschen aber anderen die Schuld für ihre Unwissenheit geben und erwarten gebildet zu werden anstatt sich zu bilden wird eine Änderung des aktuellen Zustandes nicht von den Menschen ausgehen und damit immer wieder nur Polemik zum Vorteil desjenigen sein, der mal wieder was in den Raum stellt, wie eben aktuell der junge Herr Sozi, der mal in der anderen Ecke Stimmen sammeln will. Ändern könnte man mit Vorbildwirkung nicht mit Parolen.

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    • Der Gesetzgeber und die Regierung (Verordnungen) haben die Möglichkeit, Grenzen zu setzen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die das Gebot des Grundgesetzes „sozialer Rechtsstaat“ verwirklichen können. Zum Leidwesen der reinen Marktwirtschaft wurde das m.E. erfolgreich in den 1970er Jahren mit der sozialen Marktwirtschaft praktiziert. Seitdem wird das Soziale nach und nach zurückgebaut.

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      • windsucher schreibt:

        und trotzdem liegt es an den Menschen etwas daraus zu machen ..wenn nur einer meint mehr zu benötigen oder mehr verdient zu haben als ein anderer nützen die besten Verordnungen nichts denn es wird immer weiter ein Grund gesucht werden um zu denen mit mehr Besitz zu gehören ..und das wird in irgendeinem Licht immer als ungerecht empfunden werden…man wird nichts erreichen wenn alle nur noch so laut lamentieren anstatt als erster auf einiges zu verzichten …und so lange alle lamentieren Wasser predigen und Wein saufen wird es zwar die tolle Theorie von einer wundervollen gerechten, nachhaltigen und friedlichen Welt geben und selbst die Wege dahin werden klar gekennzeichnet und ausgeschildert sein und am Ende haben sogar in der Theorie alle Menschen der Erde verstanden wir es geht aber niemand wird es tun weil niemand es will …leider kann ich aus praktischer Erfahrung immer wieder berichten, das am wenigsten diejenigen, denen eine gerechtere und bessere Welt Vorteile bringen würde auch diejenigen sind, die am wenigsten sich dafür interessieren wie der weg dahin wäre, wohingegen die, denen daraus Nachteile entstehen würden längst wissen wogegen sie sich wehren müssen …vielleicht ist die Aussicht viel zu verlieren der größere Antrieb zum lernen als sein Leben zu verbessern…

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  2. Maccabros schreibt:

    Wenn es nicht so traurig und wahr wäre, könnte man teilweise sogar darüber lachen…

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