Straßenbaubeiträge?

Wir fordern eine Abschaffung aller Straßenbaubeiträge, sowie der Beiträge für den Bau von Park- und Grünanlagen. Der Bürger soll weder für einmalige noch für wiederkehrende Kosten herangezogen werden, unabhängig von der Größe einer Gemeinde. Das Land zahlt den Kommunen entsprechende Ausgleichszahlungen.

Tierschutzpartei zur These „Bei Straßensanierungen sollen die Kommunen weiterhin Beiträge der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer erheben dürfen.“ https://www.wahl-o-mat.de/rlp2021/app/main_app.html


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Über Red Skies Over Paradise

»Das Leben ist nie etwas, es ist nur die Gelegenheit zu einem Etwas.» - Friedrich Hebbel
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