Archiv der Kategorie: Uncategorized

„Nicht das Menschenrecht hat sich an die staatlichen Verhältnisse anzupassen, sondern der Staat muß sich nach dem Menschenrecht ausrichten.“

» Es ist diese Fähigkeit zur Vernunft und zur Selbstgesetzgebung, die nach Kant die (nicht zu verletzende) Würde des Menschen ausmacht. Und weiter ist es die Würde, die dem Menschen zugleich Rechte wie Pflichten gibt, nämlich das Recht, als würdiger … Weiterlesen

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En thérapie.

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Traunsteiner Tagblatt 08.01.2022

Warum lassen sich eigentlich so viele Professionelle im Krankheitswesen nicht impfen, sie sind doch tagtäglich mit dem Leid der an Infektionen Erkrankten konfrontiert? Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

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»Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. …«

Blick auf die Schlagzeilen von Samstag 17 Uhr bis Sonntag 09:40 Uhr: »… Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.« Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 8 Impressum/Datenschutz/Datensicherheit i

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Der Umgang des Staates mit Andersdenkenden und anderen Minderheiten zeugt derzeit vom Gegenteil.

» […] Die Menschenwürde und nur die Menschenwürde ist der bestimmende Wert unserer Verfassung und kann mit Recht als höchster Wert bezeichnet werden. Diesem Wert hat sich alles andere unterzuordnen. […] « Die Verfassungsorgane (Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundeskanzler, die Regierungen, die … Weiterlesen

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Bund und Länder einig (?) über 2G-plus-Regelung.

» […] Bundeskanzler Scholz erklärte nach einer Videokonferenz, Genesene oder Geimpfte, die noch keine Auffrischungsimpfung haben, müssten künftig für Restaurant- oder Café-Besuche einen zusätzlichen aktuellen Test vorlegen. Die Länder sollten die Regelung baldmöglichst umsetzen. […] « » […] In einer … Weiterlesen

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Die Boulevardisierung der Politik.

» […] Oder glaubt irgendjemand, es sei möglich, der nächsten und der übernächsten Flutkatastrophe zu begegnen, indem man wieder 30 Milliarden Euro oder so mobilisiert? Oder eine Außenpolitik zu betreiben, die einfach mal so tut, als hätten sich die geopolitischenVerhältnisse … Weiterlesen

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Wir brauchen eine Politik des Konkreten.

» […] Eine Klimapolitik, die nicht mal eine Geschwindigkeitsbegrenzung beschließen kann, ist eine Politik des Imaginären. Es fehlt der Halt der Wirklichkeit. […] « Harald Welzer in taz FUTURZWEI, 19/2022, Seite 10 im Artikel „MACHEN!„, 14.12.2021, https://taz.de/!p5099/ Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

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Und wieder ein Narr, der Böses dabei

Dumm gelaufen: nach der Inzidenz der Fallzahlen, dem Mix von Fallzahlen/Hospitalisierungsinzidenz/Intensivbettenbelegung (3 Warnstufen) und dann der Alleingültigkeit der Hospitalisierungsinzidenz gilt jetzt für einschränkende Maßnahmen …. … nichts mehr; sprich: es bleibt der Willkür der Landesregierungen überlassen, wie lange Grundrechtseinschränkungen dem … Weiterlesen

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CDU | Merz sieht Vorteile von Atomstrom für Klimaschutz

In der Debatte um die mögliche EU-weite Einstufung von Atomstrom als „nachhaltig“ hat der designierte CDU-Vorsitzende Merz Verständnis für die französische Position geäußert. | https://www.deutschlandfunk.de/merz-sieht-vorteile-von-atomstrom-fuer-klimaschutz-100.html Er zeigte sich schon immer dankbar seinen Steigbügelhaltern gegenüber. Wes Brot ich ess, des Lied … Weiterlesen

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„Tri tra trullala, der Kasperle ist wieder da.“

Corona-Urteile – Weltärztepräsident Montgomery kritisiert Richter | Weltärztepräsident Montgomery hat Urteile zu Corona-Maßnahmen kritisiert. | https://www.deutschlandfunk.de/weltaerztepraesident-montgomery-kritisiert-richter-100.html Und noch einer, der die besinnliche Weihnachtszeit besudelt, der sich nicht entblödet, preiszugeben, dass er die Vorlesung im Öffentlichen Recht „Grundrechtsabwägung“ geschwänzt oder nicht … Weiterlesen

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Ein* Tänzer*

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Kapitalismus verblendet.

» […] » Die Wiederaufforstung der Wälder war schon unter Maria Theresia das Ziel des monarchistischen Kameralismus [1]. Und an dem ist nichts »progressiv« oder »links«. Also diese Einsicht ist eine historische wie konzeptuelle Trivialität. Aber das sehen halt wenige … Weiterlesen

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