Schlagwort-Archive: Agenda

„Die Zentralisierung, die zunehmende Uniformität auf vielen Ebenen, man muss es schon Gleichschaltung nennen, all das sind Irrwege, die von einer lebendigen Demokratie wegführen“

» […] Zum Beispiel ist der Ausdruck „epidemische Lage nationaler Tragweite“ gar nicht medizinisch definiert. Das wird politisch festgelegt, je nach Mehrheit im Bundestag. Auch der Begriff „Pandemie“ ist alles andere als eindeutig definiert. In einer Publikation der WHO heißt … Weiterlesen

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„Kinderarmut ist in Deutschland ein Dauerzustand“

» […] Die Praxis, Sanktionen gegen die Armen zu verhängen, sprich: das Existenzminimum, über das die Armen in unserer Gesellschaft verfügen, noch weiter zu kürzen, geht auf die SPD und ihre „Agenda-Politik“ zurück. Vielleicht wäre es für die SPD-Verantwortlichen besser, … Weiterlesen

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