Schlagwort-Archive: Aufrüstung

Kein Geld für Aufrüstung:

„Nicht erst seit der Corona-Krise kämpft der deutsche Staat mit Überschuldung und für viele wichtige Aufgaben fehlen die Gelder. Erneuerbare Energien und guter ÖPNV, bedingungsloses Grundeinkommen und bessere Bildung sollten und könnten schon längst Wirklichkeit sein! Aufrüstung gehört, insbesondere in … Weiterlesen

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Bundespräsident fordert eine Ausweitung des deutschen Bundeswehr-Engagements.

» […] Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar. … | … Nahezu unbemerkt … Weiterlesen

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„Atomwaffenverbot, UN-Charta oder gar Abrüstung und Bekämpfung der Ungleichheit sind kein Thema in der EU-Politik.“

» […] Mehr Geld für das Militär wollen nur 27 Prozent der Deutschen ausgeben, ermittelte Allensbach 2018. … | … Auf einer Liste von 20 Themen wurde die Bekämpfung der Altersarmut als wichtigste Aufgabe genannt, während „Verteidigungsausgaben aufstocken“ auf dem … Weiterlesen

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Stimmungsmache für Aufrüstung.

» […] Reden vom „ruinösen Sparkurs“ sind umso ärgerlicher, weil sie jeder Grundlage entbehren. Deshalb hier nochmal in Zahlen: Im Jahr 1999 belief sich der Militärhaushalt auf umgerechnet 24,3 Mrd. Euro und stieg bis 2017 auf 37 Mrd. Euro an. … Weiterlesen

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„Und ich staune, dass die Bevölkerung immer noch nicht gegen diese verheerende Politik aufsteht.“

»[…] Man muss sich mal in Erinnerung rufen: Wladimir Putin sprach von Goethe, Schiller und Kant, er konstatierte, Deutschland sei der wichtigste Wirtschaftspartner Russlands, einer der Hauptinvestoren und ein maßgeblicher außenpolitischer Gesprächspartner. Er bekam sehr viel Beifall. … | … … Weiterlesen

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