Schlagwort-Archive: Ausnahmezustand

„Auch heute vermag nur die Revolte einer zu langen Ausgangssperre oder diktatorischen Putschtendenzen wie der Abschaffung der Demokratie, etwa in Ungarn durch Viktor Orbán, entgegenzuwirken.“

» […] gilt vor allem die schnelle weltweite Ausbreitung des Virus als Folge der kapitalistischen und neoliberalen Globalisierung, also wie schon der Klimawandel als menschengemacht und nicht als Naturkatastrophe.… | …Auf die heutige Situation übertragen sind hier die Ärzte sowie … Weiterlesen

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„Die Zentralisierung, die zunehmende Uniformität auf vielen Ebenen, man muss es schon Gleichschaltung nennen, all das sind Irrwege, die von einer lebendigen Demokratie wegführen“

» […] Zum Beispiel ist der Ausdruck „epidemische Lage nationaler Tragweite“ gar nicht medizinisch definiert. Das wird politisch festgelegt, je nach Mehrheit im Bundestag. Auch der Begriff „Pandemie“ ist alles andere als eindeutig definiert. In einer Publikation der WHO heißt … Weiterlesen

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Der Ast, auf dem wir sitzen …

» […] Die Coronakrise hat uns die bedrohlichen Auswirkungen der neoliberalen Politik im Gesundheitswesen vor Augen geführt, insbesondere die Privatisierung des ehemals staatlichen Gesundheitswesens.… | …Im Vergleich dazu ist der globale Süden weit weniger betroffen. Der Hintergrund ist einfach: keine … Weiterlesen

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– XVII.IV.MMXX –

»Ob die Menschheit ein Erfolg oder ein Fehlschlag wird, hängt davon ab, wie gut Eltern auf ihre Kinder eingehen. Heute geht es nicht mehr ums bloße Überleben. Es geht vielmehr um sichere Bindungen zwischen Menschen. Wenn die Mutter ihre Kinder … Weiterlesen

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– IX.IV.MMXX –

Neunzehnter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Wenn ich das Verhalten in meinem wahrnehmbaren Umfeld bereits heute, am Gründonnerstag-Nachmittag, beobachte, tippe ich auf steigende Infektionszahlen vierzehn Tage nach Ostern (und mit entsprechenden Konsequenzen). Wo entladen sich eigentlich zurzeit die Aggressionen, die sonst … Weiterlesen

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„Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig.“

» […] Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ … | … wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten … | … Schaar … Weiterlesen

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„Das Gelaber von der vollen Härte des Rechtsstaats oder wahlweise des Gesetzes, ist nicht anderes als wohlfeiles, populistisches Gequatsche zur Besänftigung der aufgrund des staatlichen Versagens um die eigene Sicherheit besorgten Bürgers.“

»Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln … Weiterlesen

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»Systeme, die sich überlebt haben«

»… Aber der Westen hat kein Recht auf unantastbaren Bestand mehr. Er erntet nun, was er gesät hat. Muss Menschen auffangen, die flüchten, weil sie Opfer westlicher Konzernpolitik sind, Opfer des industriestaatlich forcierten Klimawandels, Opfer europäischer Subventionspolitik. Muss Terror hinnehmen, … Weiterlesen

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Gefahrenzone: Ukrainische Verhältnisse in Hamburg

„Was gelegentlich heißer brennt, als der Staat hinnehmen muss, ist der Protest gegen eine Politik der sozialen Kälte, der Vertreibung, der Ellbogengesellschaft – ausgefochten mit dem Schlagwerkzeug aus Geld, Kontakten, Besitz, dem Recht der Wohlhabenden, Einflussreichen …. | … Wer … Weiterlesen

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