Schlagwort-Archive: Christoph Butterwegge

„Nicht das Coronavirus ist unsozial, sondern eine reiche, unter dem Einfluss des Neoliberalismus stehende Gesellschaft, die ihre armen Mitglieder zu wenig vor den Infektionsrisiken und den wirtschaftlichen Verwerfungen der Pandemie schützt.“

» […] Ja, die Armen, sozial Abgehängten und Ausgegrenzten werden bewusst nicht bedacht. Vielmehr hat sie die CDU/CSU/SPD-Koalition fast ganz von den milliardenschweren Hilfsmaßnahmen, Finanzspritzen und Rettungsschirmen ausgeschlossen. Während man Unsummen für die Wirtschaft bereitstellt […] werden die sozial und … Weiterlesen

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„Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein.“ – Wacht endlich auf!

» […] die Pandemie […] trifft hauptsächlich Immun- und Einkommensschwache, das sind Gruppen wie Wohnungs- und Obdachlose, aber auch Bewohner von Mietskasernen oder Gemeinschaftsunterkünften, Geflüchtete, Strafgefangene, die Werkvertragsarbeiter in den großen Schlachtereien. Und damit haben wir natürlich schon die Ärmsten … Weiterlesen

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2021 besteht die Möglichkeit der versagenden politischen Klasse die rote Karte zu zeigen und Parteien zu wählen, die bisher nicht im Bundestag vertreten sind. Es ist vielleicht die letzte Chance, das Ruder der „Titanic“ noch herumzureißen.

» […] Während die Einkommensschwachen, Geringverdiener/innen und Transferleistungsbezieher/innen abgehängt und in die Hochhausviertel am Rand der Großstädte abgedrängt werden, weichen die materiell Bessergestellten in gute und separate Wohnviertel bis hin zu Gated Communitys aus. Sie ziehen sich aus freien Stücken … Weiterlesen

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Während Villarriba die Kassen plündert streitet sich Villabajo noch um den (Un-)Sinn von Mund-Nasen-Schutz, Abstandhalten und Kontaktreduzierung und wundert sich, warum in Klassenräumen plötzlich von 8 bis 13 Uhr 30 Kinder sitzen. – Herr, vergib Ihnen, denn sie wollten 40 Jahre nicht wissen, wen sie da gewählt oder durch Wahlenthaltung begünstigt haben.

» […] Einem alleinstehenden Hartz-IV-Bezieher werden für Nahrung und alkoholfreie Getränke gerade einmal 150 Euro im Monat zugebilligt. … | … Tatsächlich sind die Bildungschancen in Deutschland genauso ungleich verteilt wie die Infektionsrisiken bei einer Pandemie. […] das Bildungssystem reproduziert … Weiterlesen

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„Die Totalidentifikation mit der Nation ist wieder ausdrücklich erwünscht, geht es doch darum, Auslandseinsätze der Bundeswehr ideologisch zu begleiten sowie den Weltmarkt zu erobern und im Kampf mit anderen »Wirtschaftsstandorten« alle Kräfte zu mobilisieren.“

»[…] Bestrebungen, die Interessenkonflikte zwischen »Volk« und »Elite« zum Dreh- und Angelpunkt der Politik zu machen, werden als rechtspopulistisch bezeichnet. Rechtspopulisten grenzen sich gleichermaßen nach oben: gegen eine »politische Klasse«, die sich dem »Volk« gegenüber entfremdet hat und dessen wahre … Weiterlesen

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„Die Erbschaftsteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern.“

» […] Wer sehr reich ist, ist meistenteils auch politisch einflussreich. Mit einem durchschlagenden Erfolg des exzessiven Lobbyismus lieferte die jüngste Reform der Erbschaftsteuer dafür ein besonders drastisches Lehrbeispiel. … | … Während die CSU das Gesetzgebungsverfahren mit ihren Maximalforderungen … Weiterlesen

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„Die Erbschaftsteuer dient deshalb nicht nur der Erzielung von Steuereinnahmen, sondern ist zugleich ein Instrument des Sozialstaats, um zu verhindern, dass Reichtum in der Folge der Generationen in den Händen weniger kumuliert und allein aufgrund von Herkunft oder persönlicher Verbundenheit unverhältnismäßig anwächst.“

»[…] dass „die Schaffung eines Ausgleichs sich sonst verfestigender Ungleichheiten“ in der Verantwortung, nicht aber im Belieben der Politik liege, weshalb die Erbschaftsteuer der Gefahr entgegenzuwirken habe, „dass durch eine zunehmende Ungleichverteilung von Mitteln die Chancen auf gesellschaftliche wie politische … Weiterlesen

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