Schlagwort-Archive: Demokratie

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» Ich hab‘ den Eindruck, dass das, was die ganze Welt, bislang in ihrem Innersten zusammenhält, wenn wir nicht aufpassen, auseinander fällt wie bei einem Erdbeben, selbst das, was man bisher für gegeben hält, weswegen sich mir immer mehr die … Weiterlesen

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„Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig.“

» […] Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ … | … wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten … | … Schaar … Weiterlesen

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»Die überwältigende Mehrheit der Deutschen will nicht zurück in die Vergangenheit.«

» Liebe Freunde, die Bundesregierung ist dramatisch abgestraft worden. Die CDU für ihre Profillosigkeit. Die CSU für den Versuch, die AfD rechts zu überholen. Die SPD, weil sie zu lasch für Frieden und Gerechtigkeit kämpfte. Und alle drei, weil sie … Weiterlesen

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Ab wann ist Notwehr ethisch verantwortbar und notwendig?

» Ist das Gewaltmonopol des Staates in einer Demokratie zu respektieren? … | … Und sollte sich die Linke nach der „Randale“ im Schanzenviertel verschärft mit Gewaltneigung in den eigenen Reihen auseinandersetzen? … | … Wie demokratisch ist eigentlich unsere … Weiterlesen

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„Außerhalb der Versammlungen haben die Eskalationen Wiederhall gefunden und Zerstörungswut freigesetzt, über deren Ausmaß, Hintergrund und Zusammensetzung wir nichts sagen können.“

»[…] Demonstrationsbeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie in Hamburg vom 2. – 8. Juli 2017 … | … Mit insgesamt 43 Demonstrationsbeobachter*innen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. … Weiterlesen

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„Und was ich heute um mich herum beobachte, bei den Generationen, zu denen meine Kinder und Enkel gehören, ist wieder die gleiche Art von Mitläufertum.“

»[…] Zudem gibt es jene, die Gewalt als politisches Mittel glauben einsetzen zu dürfen, und die dabei imperialistische Verbrechen fördern, während sie behaupten, eine „Revolution“ zu vertreten. … | … Die Wiederbewaffnung Deutschlands war für ihn der Einstieg in eine … Weiterlesen

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„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird … Weiterlesen

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