„Und was ich heute um mich herum beobachte, bei den Generationen, zu denen meine Kinder und Enkel gehören, ist wieder die gleiche Art von Mitläufertum.“

»[…] Zudem gibt es jene, die Gewalt als politisches Mittel glauben einsetzen zu dürfen, und die dabei imperialistische Verbrechen fördern, während sie behaupten, eine „Revolution“ zu vertreten. … | … Die Wiederbewaffnung Deutschlands war für ihn der Einstieg in eine Spirale, die zwangsläufig in einen neuen Krieg münden würde. Seit dem auf Lügen basierenden Angriffskrieg…

„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird im Weißbuch auf die Notwendigkeit gemeinsamer Übungen von Bundeswehr und Polizei verwiesen. … | ……

Verfassungswidrig sind völlige Sicherheit ohne Freiheit und grenzenlose Freiheit ohne Sicherheit.

»[…] Viel zu wenig wird aber diskutiert, dass eine flächendeckende Überwachung öffentlicher Plätze und Straßen auch eine Bedrohung für die Demokratie sein kann. … | … Beispiele dafür sind nicht nur die stationären Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen oder in U-Bahn- Stationen. Die Kameras werden mobil: Private und öffentliche Drohnen liefern Bilder und Filme aus der…

„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch wie kommt es dazu? Fällt derlei vom Himmel, entwickelt sich also ganz von allein? Ganz…

„Das Gewicht eines Menschenlebens wiegt schwerer als die Erdkugel“

»Wer eine faschistoide Frage stellt bekommt leicht eine faschistoide Antwort. * Das deutsche Fernsehen fragte im Rahmen der propagandistischen Kriegsvorbereitung: „Wen würden sie denn töten?“ Der ehemalige Christusdarsteller Florian David Fitz gibt als Kampfpilot „Lars Koch“ die zwei Wahlmöglichkeiten vor: Eine vollbesetzte Lufthansamaschine wird abgeschossen oder sie wird von Terroristen ins vollbesetzte Münchner Fußballstadion gelenkt.…

Die nicht aufzuhaltenden Migrationsströme werden unsere im Überfluss lebenden Gesellschaften verändern, ärmer machen. Eine Chance.

» […] Wenn heute noch ein Politiker von Vollbeschäftigung spricht, dann läuft er dem Zug weit hinterher. Wir müssen ganz neue Ideen finden. … | … Heute müssen wir die neuen sozialen Bewegungen noch schaffen. Das Establishment betreibt immer noch Politik fürs 20. Jahrhundert und trägt den Problemen des 21. Jahrhunderts keine Rechnung. … |…

„Wer keinen Mut zu träumen hat, hat keine Kraft zu kämpfen.“

»[…] Kinderarmut ist das schlimmste, das dieser Gesellschaft passieren kann. … | … Man wusste praktisch seit Mitte der 1980er Jahre, worauf das ganze zusteuert. Dass ein System, das seinen Nachwuchs verliert und gleichzeitig den Nachwuchs in eine immer größer werdende Armut schickt, keine Zukunft haben kann. Wirtschaftspolitisch, gesellschaftspolitisch, bildungspolitisch – wo immer man hinguckt,…

Pflegen wir die Demokratie? Wertschätzen wir die Freiheit? Achten wir die Menschenrechte?

»»Wir sind nicht verhasst, weil wir die Demokratie pflegen, die Freiheit wertschätzen oder die Menschenrechte achten. Wir werden gehasst, weil unsere Regierung den Menschen in Ländern der Dritten Welt diese Dinge vorenthält, auf deren Rohstoffe unsere multinationalen Unternehmen lauern. Dieser Hass, den wir gesät haben, schlägt nun in Form von Terrorismus auf uns selbst zurück…

„Das Nichtgelingende ist immer das Interessantere.“

»[…] Das ist einer der fundamentalen Irrtümer über die Lebenskunst, dass man glaubt, sie sei dazu da, sich ein schönes Leben zu machen. Sie ist dazu da, die größten Schwierigkeiten des Lebens zu bewältigen. Lebenskunst ist Können des Lebens, es geht um das fundamentale Können. Alles zusammen zu tragen, was Menschen von der Pieke auf…

„Christoph Sieber: Ich will mich nicht gewöhnen…. Dass Deutschland Teil einer Kriegsmaschinerie ist.“

»Ich will mich nicht gewöhnen, wenn der Spiegel schreibt, dass Deutschland endlich in der Normalität angekommen ist, wenn es sich an internationalen Kriegseinsätzen beteiligt. Die Beteiligung an Kriegen darf nie Normalität werden. * Ich kann es nicht glauben, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf die Frage eines Journalisten, ob denn eine Fußball-WM 2018 in…

Einerseits. Andererseits, ersetze „Sicherheit“ durch „Rechtspopulismus“

»Liberté vs sécurité« clic-gauche.be | clic-gauche.be | 01.12.2015 | Liberté vs sécurité | http://www.clic-gauche.be/liberte-vs-securite-2/ Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in seinem Urheberrecht verletzt fühlen, bitte ich um einen kurzen Kommentar und einen Beleg der Urheberschaft.…

„sie machen, was sie wollen und was geduldet wird“

»Sie lesen unsere Mails, sie kennen unsere Kontakte, sie lesen, dass wir sie Verbrecher nennen. Sie hören, was wir sagen, sie hören, worüber wir traurig sind, sie hören, dass wir wütend sind, sie hören, dass wir sie gewissenlos nennen. Sie kennen unsere Vorlieben, sie kennen unsere Abneigungen, unsere Krankheiten, unseren Kontostand, sie wissen, was wir…

Spielball Menschheit.

»[…] Whistleblower wie Chelsea Manning und Edward Snowden informieren über Aktivitäten von Regierungen – in dem Fall der US-Regierung, weil die Massenmedien in den USA streng kontrolliert werden. Das amerikanische Volk hätte sonst nicht erfahren, welche Rolle das US-Militär in Irak etwa bei der Tötung unschuldiger Zivilisten spielt. … | … Die Einstufung von Informationen…

BRD: Selbstbedienungsladen & Marionettentheater.

»In großen Lettern prangt es am Reichstag: „Dem Deutschen Volke“.  Keineswegs ist damit gemeint „Den Deutschen Lobbyisten“. Doch wie schrieb schon Bertolt Brecht in seiner Dreigroschenoper: “Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral” … | … Lobbyismus ist Macht ohne Mandat. … | … Korruption wird weltweit, besonders auch im täglichen Leben, immer stärker als…

Die Lunte brennt.

»Richard von Weizsäckers Mahnung ist heute, ein Vierteljahrhundert später, aktueller denn je. … | … „Der Kalte Krieg ist überwunden. Freiheit und Demokratie haben sich bald in allen Staaten durchgesetzt. … Nun können sie ihre Beziehungen so verdichten und institutionell absichern, dass daraus erstmals eine gemeinsame Lebens- und Friedensordnung werden kann. Für die Völker Europas…

Die den Herrschenden Dienenden misstrauen uns.

»Diejenigen, die Bürgerrechte einschränken wollen, seien daran erinnert, dass sie begründungspflichtig sind und nicht die Grundrechtsverteidiger. Massive Grundrechtseinschränkungen nach dem Motto „es könnte ja doch helfen“ darf es nicht geben – jedenfalls nicht in einer Demokratie. … | … Es mehren sich die Untersuchungen, welche die Nutzlosigkeit der undifferenzierten Datenspeicherung bei Terrorismusbekämpfung belegen … |…

Freiheit muss man sich zutrauen, erkämpfen, leben.

»Über die Freiheit … | … Freiheit und Kontrolle – wie passen diese beiden Gegenpole zueinander? … | … Dass Freiheit und Kontrolle, gewiss unter ständiger Spannung, einmal Verbündete waren, dass sie eine dialektische Einheit als Grundlage der Demokratie bildeten – das scheint weitgehend in Vergessenheit zu geraten. Freiheit 2.0 und Kontrolle 2.0 wirken nebeneinander…

Bluff. Die Fälschung der Welt. Fangen wir an, die Kulissen um uns herum einzureißen!

»Wir brauchen endlich eine eigenständige europäische Außenpolitik, die den Werten Europas, der Freiheit, der Demokratie, der sozialen Gerechtigkeit und der Menschenwürde verpflichtet ist und auf Interventionskriege und neokoloniale Abenteuer verzichtet. Unsere Verantwortung besteht darin, einer verhängnisvollen US-Politik in den Arm zu fallen und darauf zu bestehen, dass Russland seinen Platz im gemeinsamen Europäischen Haus hat.…