Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Religionsfreiheit:

Erstellt am 09-21-2021 von Red Skies Over Paradise

„Islamische Verbände wie auch alle anderen Glaubensrichtungen, die sich verfassungskonform verhalten, sind vollumfänglich als Religionsgemeinschaften staatlich anzuerkennen. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften sollen die gleichen Rechte und Pflichten gegenüber dem Staat und der Bevölkerung haben. Das schließt Friedfertigkeit sowie die Anerkennung unseres … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wir haben die Wahl. | Verschlagwortet mit 09, 0926, 09262021, 2021, 26.09.2021, Anerkennung, Bevölkerung, Bundestagswahl, freiheitliches Grundgesetz, Friedfertigkeit, Glaubensrichtungen, Gleichbehandlung, Grundgesetz, islamische Verbände, Pflichte, Prinzip, rechte, Religionen, Religionsfreiheit, Religionsgemeinschaften, Staat, Tierschutzpartei, Verbände, Verfassungskonformität, Wahl-O-Mat, Wahlprogramm, wertschätzendes Grundgesetz | Kommentar hinterlassen

»Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Erstellt am 08-29-2021 von Red Skies Over Paradise

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.« Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 8, Versammlungsfreiheit, 23.05.1949 Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

Veröffentlicht unter RSOPGrundrecht | Verschlagwortet mit 05, 0523, 05231949, 1949, 23.05.1949, Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz, Grundrechte, Versammlungsfreiheit | Kommentar hinterlassen

„Das Gesetz ist ein großer Schritt hin zu einem unkontrollierbaren Überwachungsstaat“

Erstellt am 08-01-2021 von Red Skies Over Paradise

» […] „Die Änderungen ermöglichen tiefe Eingriffe in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass eine konkrete Gefahr vorliegen muss. Das verstößt gegen das Grundgesetz“… | …Explizit richtet sich die Verfassungsbeschwerde unter anderem gegen längerfristige Observationen durch Polizeibeamt*innen, den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit 06, 0603, 06032021, 2021, Abhörmaßnahmen, Überwachungsstaat, Daniela Turß, Dritte, durchsuchung, Gefährder, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Grundgesetz, IT-Sicherheit, kontrolle, Observationen, Polizeigesetz, prävention, privatsphäre, Sicherheitslücken, smartphones, Späh-Software, Staatstrojaner, Straftat, Verfassungsbeschwerde | Kommentar hinterlassen

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht.

Erstellt am 05-03-2021 von Red Skies Over Paradise

» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Abwehrrechte, beschädigung, Bestimmtheitsgrundsatz, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Desinformation, Die Kolumnisten, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgrundlage, Freiheiten, Gesellschaft, Gesetzesvorbehalte, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsabwägung, Grundrechtskonflikt, Handlungsmöglichkeiten, Heinrich Schmitz, Impfanspruch, Impfpflicht, Infektionsschutzgesetz, Konkretisierung, Parlameent, Rechtsweg, Verfassung | 4 Kommentare

„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

Erstellt am 05-18-2020 von Red Skies Over Paradise

» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Abwägung, Ausgleich, Befristung, Bundesverfassungsgericht, Coronavirus, Demonstrationsrecht, Die Kolumnisten, Einschätzungsprärogative, Freiheit, Grundgesetz, Grundrecht, Grundrechte, Grundrechtssystem, Grundrechtsträger, Heinrich Schmitz, Lockerung, Machtperspektive, Putsch, Schhutzpflicht, Schutzbedarf, Schutzvorkehrungen, Schutzziel, Spielraum, Teilhabe, Unverhältnismäßigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Verfassungswidrigkeit, wahlen | 6 Kommentare

Zwischenruf: „Der Drops ist gelutscht.“

Erstellt am 05-05-2020 von Red Skies Over Paradise

Wenn ich mir bei Langemann das Video der Demo vom 2. Mai in München anschaue und das mantra-mäßige Gemurmel der DemonstrantInnen höre „Grundgesetz. Grundgesetz. Grundgesetz. usw.“, dann stehen mir die Tränen in den Augen. Die Mehrheit der Menschen mag ja … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPStatement | Verschlagwortet mit Antiterrorgesetze, außerparlamentarische Opposition, Autoritarismus, Bundesverfassungsgericht, Energie, Europäischer Gerichtshof, Freiheitsrechte, Fridays for future, Gedankenlosigkeit, Gier, Gleichgültigkeit, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsabwägung, Grundrechtsartikel, Grundrechtsverletzung, informationelle Selbstbestimmung, Interesselosigkeit, Jugen, Konsum, Kulissen, Lethargie, Porno-Industrie, Post-Demokratie, Privatfernsehen, Pseudoskepsis, Rücksichtslosigkeit, Staatsvolk, Unterhaltung, Verkrustungen, Verschwörungen, Verschwörungstheoretiker, Volkszählung, Wachsamkeit, Zukunftsfähigkeit | 5 Kommentare

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere

Erstellt am 05-31-2019 von Red Skies Over Paradise

» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPZitat | Verschlagwortet mit Gesetzgebung, Grundgesetz, Lebensgrundlagen, quotes, Rechtsprechung, Satzung, schutz, Tiere, Verordnung, Verwaltungsakt, Zitate | Kommentar hinterlassen

Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

Erstellt am 05-19-2018 von Red Skies Over Paradise

» […] In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Anstand, Die Kolumnisten, Erwachsenenstrafrecht, Gerechtigkeit, Grundgesetz, Heinrich Schmitz, Jugendstrafrecht, Menschenwürde, mitgefühl, Mitleid, Motive, nächstenliebe, Opferentschädigung, Pflichtverteidiger, Prozesskostenhilfe, Rechtsstaat, Sühne, Schuldfähigkeit, selbstjustiz, Stalking, Strafe, Strafmaß, Unantastbarkeit, Verfahren, Vorurteile | 4 Kommentare

„Und was ich heute um mich herum beobachte, bei den Generationen, zu denen meine Kinder und Enkel gehören, ist wieder die gleiche Art von Mitläufertum.“

Erstellt am 11-21-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Zudem gibt es jene, die Gewalt als politisches Mittel glauben einsetzen zu dürfen, und die dabei imperialistische Verbrechen fördern, während sie behaupten, eine „Revolution“ zu vertreten. … | … Die Wiederbewaffnung Deutschlands war für ihn der Einstieg in eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Angriffskriege, Bürgerrechte, Briefgeheimnis, Demokratie, Freie Wahlen, Grundgesetz, Hegemonie, Hinter Den Schlagzeilen, Jochen Mitschka, Lügen, Meinungsunterdrückung, Menschenrechte, Mitläufer, Mitläuferschuld, NS-Vergleiche, Opposition, Propaganda, Rubikon, Verfassungsmäßigkeit, Weltherrschaft | Kommentar hinterlassen

„„Ja darf dat dat dann?“ – „Un dat dat dat darf!““

Erstellt am 11-04-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Ja, Frau Petry ist in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Sogar per Direktmandat über die Erststimmen. … | … Und damit kann Frau Petry nun machen, was sie will. Hätte sie übrigens auch gekonnt, wenn sie nur über die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Aufträge, Die Kolumnisten, Direktmandate, Fraktionszwang, Gewissen, Grundgesetz, Heinrich Schmitz, Mandat, Parteidisziplin, Weisungen | Kommentar hinterlassen

Fragt sich, wie souverän das Volk noch ist.

Erstellt am 08-04-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Der Wähler möchte vor der Wahl wissen, was mit seiner Stimme geschieht, schließlich vergibt er jene aus guten Gründen: er will, dass die Partei das umsetzt, was sie im Wahlprogramm ankündigt, ja wofür sie steht. Tritt dieselbe Partei allerdings … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Altersversorgung, Diäten, Direktwahlen, Grundgesetz, Hans Herbert Von Arnim, Mandate, Manuel Schumann, Ochsentour, Parteienherrschaft, Volksparteien, Volkssouveränität, Vorwahlen, wahlen, Wahlrecht, wähler | 1 Kommentar

Die Firnis der Zivilisation in Deutschland wird immer dünner.

Erstellt am 06-14-2016 von Red Skies Over Paradise

»… Die schockierenden Ereignisse in Clausnitz dürfen nicht als isolierte Vorfälle betrachtet werden. Hier geht eine Strategie auf, welche die Neue Rechte schon länger propagiert. Auch Blockaden von Bussen mit Flüchtlingen gehören dazu. … | … Die Eskalationsspirale im deutschen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit AfD, Blockade, Clausnitz, Eskalation, Flüchtlinge, Grundgesetz, Legida, Liane Bednarz, Pegida, Radikalisierung, Seehofer, Starke-Meinungen.DE, Strategie, Verharmloser, Widerstand, Zivilisation | 1 Kommentar

Vermauerte

Erstellt am 03-26-2015 von Red Skies Over Paradise

»Dem deutschen Volke … | … Wer oder was ist das Volk? … | … Wer nun aber jetzt dieses ominöse deutsche Volk ist, darüber lässt das Grundgesetz sich gar nicht weiter aus. Definition Fehlanzeige. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Deutschland, Deutschsein, Grundgesetz, identität, Nationalität, Volk, Volksverdummung, Volkszugehörigkeit | 3 Kommentare

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»Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

„Das Gesetz ist ein großer Schritt hin zu einem unkontrollierbaren Überwachungsstaat“

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht.

„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

Zwischenruf: „Der Drops ist gelutscht.“

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere

Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

„Und was ich heute um mich herum beobachte, bei den Generationen, zu denen meine Kinder und Enkel gehören, ist wieder die gleiche Art von Mitläufertum.“

„„Ja darf dat dat dann?“ – „Un dat dat dat darf!““

Fragt sich, wie souverän das Volk noch ist.

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