Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Religionsfreiheit:

„Islamische Verbände wie auch alle anderen Glaubensrichtungen, die sich verfassungskonform verhalten, sind vollumfänglich als Religionsgemeinschaften staatlich anzuerkennen. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften sollen die gleichen Rechte und Pflichten gegenüber dem Staat und der Bevölkerung haben. Das schließt Friedfertigkeit sowie die Anerkennung unseres … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wir haben die Wahl. | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

»Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.« Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 8, Versammlungsfreiheit, 23.05.1949 Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

Veröffentlicht unter RSOPGrundrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

„Das Gesetz ist ein großer Schritt hin zu einem unkontrollierbaren Überwachungsstaat“

» […] „Die Änderungen ermöglichen tiefe Eingriffe in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass eine konkrete Gefahr vorliegen muss. Das verstößt gegen das Grundgesetz“… | …Explizit richtet sich die Verfassungsbeschwerde unter anderem gegen längerfristige Observationen durch Polizeibeamt*innen, den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht.

» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Zwischenruf: „Der Drops ist gelutscht.“

Wenn ich mir bei Langemann das Video der Demo vom 2. Mai in München anschaue und das mantra-mäßige Gemurmel der DemonstrantInnen höre „Grundgesetz. Grundgesetz. Grundgesetz. usw.“, dann stehen mir die Tränen in den Augen. Die Mehrheit der Menschen mag ja … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPStatement | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere

» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPZitat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

» […] In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

„Und was ich heute um mich herum beobachte, bei den Generationen, zu denen meine Kinder und Enkel gehören, ist wieder die gleiche Art von Mitläufertum.“

»[…] Zudem gibt es jene, die Gewalt als politisches Mittel glauben einsetzen zu dürfen, und die dabei imperialistische Verbrechen fördern, während sie behaupten, eine „Revolution“ zu vertreten. … | … Die Wiederbewaffnung Deutschlands war für ihn der Einstieg in eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

„„Ja darf dat dat dann?“ – „Un dat dat dat darf!““

»[…] Ja, Frau Petry ist in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Sogar per Direktmandat über die Erststimmen. … | … Und damit kann Frau Petry nun machen, was sie will. Hätte sie übrigens auch gekonnt, wenn sie nur über die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Fragt sich, wie souverän das Volk noch ist.

»[…] Der Wähler möchte vor der Wahl wissen, was mit seiner Stimme geschieht, schließlich vergibt er jene aus guten Gründen: er will, dass die Partei das umsetzt, was sie im Wahlprogramm ankündigt, ja wofür sie steht. Tritt dieselbe Partei allerdings … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Firnis der Zivilisation in Deutschland wird immer dünner.

»… Die schockierenden Ereignisse in Clausnitz dürfen nicht als isolierte Vorfälle betrachtet werden. Hier geht eine Strategie auf, welche die Neue Rechte schon länger propagiert. Auch Blockaden von Bussen mit Flüchtlingen gehören dazu. … | … Die Eskalationsspirale im deutschen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Vermauerte

»Dem deutschen Volke   … | …   Wer oder was ist das Volk?   … | …   Wer nun aber jetzt dieses ominöse deutsche Volk ist, darüber lässt das Grundgesetz sich gar nicht weiter aus. Definition Fehlanzeige.   … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare