Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht.

Erstellt am 05-03-2021 von Red Skies Over Paradise

» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … Weiterlesen →

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„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

Erstellt am 05-18-2020 von Red Skies Over Paradise

» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen →

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Zwischenruf: „Der Drops ist gelutscht.“

Erstellt am 05-05-2020 von Red Skies Over Paradise

Wenn ich mir bei Langemann das Video der Demo vom 2. Mai in München anschaue und das mantra-mäßige Gemurmel der DemonstrantInnen höre „Grundgesetz. Grundgesetz. Grundgesetz. usw.“, dann stehen mir die Tränen in den Augen. Die Mehrheit der Menschen mag ja … Weiterlesen →

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Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere

Erstellt am 05-31-2019 von Red Skies Over Paradise

» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … Weiterlesen →

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Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

Erstellt am 05-19-2018 von Red Skies Over Paradise

» […] In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des … Weiterlesen →

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„Und was ich heute um mich herum beobachte, bei den Generationen, zu denen meine Kinder und Enkel gehören, ist wieder die gleiche Art von Mitläufertum.“

Erstellt am 11-21-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Zudem gibt es jene, die Gewalt als politisches Mittel glauben einsetzen zu dürfen, und die dabei imperialistische Verbrechen fördern, während sie behaupten, eine „Revolution“ zu vertreten. … | … Die Wiederbewaffnung Deutschlands war für ihn der Einstieg in eine … Weiterlesen →

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„„Ja darf dat dat dann?“ – „Un dat dat dat darf!““

Erstellt am 11-04-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Ja, Frau Petry ist in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Sogar per Direktmandat über die Erststimmen. … | … Und damit kann Frau Petry nun machen, was sie will. Hätte sie übrigens auch gekonnt, wenn sie nur über die … Weiterlesen →

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Fragt sich, wie souverän das Volk noch ist.

Erstellt am 08-04-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Der Wähler möchte vor der Wahl wissen, was mit seiner Stimme geschieht, schließlich vergibt er jene aus guten Gründen: er will, dass die Partei das umsetzt, was sie im Wahlprogramm ankündigt, ja wofür sie steht. Tritt dieselbe Partei allerdings … Weiterlesen →

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Die Firnis der Zivilisation in Deutschland wird immer dünner.

Erstellt am 06-14-2016 von Red Skies Over Paradise

»… Die schockierenden Ereignisse in Clausnitz dürfen nicht als isolierte Vorfälle betrachtet werden. Hier geht eine Strategie auf, welche die Neue Rechte schon länger propagiert. Auch Blockaden von Bussen mit Flüchtlingen gehören dazu. … | … Die Eskalationsspirale im deutschen … Weiterlesen →

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Vermauerte

Erstellt am 03-26-2015 von Red Skies Over Paradise

»Dem deutschen Volke   … | …   Wer oder was ist das Volk?   … | …   Wer nun aber jetzt dieses ominöse deutsche Volk ist, darüber lässt das Grundgesetz sich gar nicht weiter aus. Definition Fehlanzeige.   … Weiterlesen →

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Wir sind das Volk? – Der Schlachtruf von Pegida bedeutet nicht das, wonach er klingt. Meint er nicht in Wirklichkeit „Wir wollen ganz alleine bestimmen“? – Eine Polemik

Erstellt am 01-17-2015 von Red Skies Over Paradise

»… Es gibt ja auch nur knapp 20 Prozent Christen in Dresden. Knapp 80 Prozent der Dresdner glauben an nix, jedenfalls nichts Religiöses. … | … Die Mehrzahl der Dresdner haben auch mit Pegida nichts am Hut. … | … … Weiterlesen →

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‚Das öffentliche Wohl soll das oberste Gesetz sein.‘

Erstellt am 12-10-2014 von Red Skies Over Paradise

– [Marcus Tullius Cicero]

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LIEBER HERR BUNDESPRÄSIDENT…

Erstellt am 03-26-2014 von Red Skies Over Paradise

„PS: Mir ist ein Präsident lieber, der sich auf dem Oktoberfest von Freunden einladen läßt, als einer der schon wieder deutsche Soldaten ins Feuer schicken will…. | … Wie kommt es, dass ausgerechnet Sie als Bundespräsident nach all den Kriegstragödien … Weiterlesen →

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