Schlagwort-Archive: Grundrechte

„Nach alter Vorstellung greift die Polizei dann ein, wenn eine konkrete Gefahr vorliegt oder tatsächlich droht.“

» […] Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VIII :: Artikel 14 – Eigentum, Erbrecht und Enteignung

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VII :: Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VI :: Artikel 12 – Berufsfreiheit

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? V :: Artikel 11 – Freizügigkeit

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Hygienediktatur? IV :: Artikel 10 – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

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Demokratie und Rechsstaatlichkeit. II

Wenn der neue § 28a des Infektionsschutzgesetzes bei SARS-CoV-2 angewendet wird, dann werden dadurch Grundrechte eingeschränkt (so wie bei den bislang von der Bundes- und Landesregierungen beschlossenen Maßnahmen). Artikel 7 des Gesetzentwurfes (siehe: https://redskiesoverparadise.wordpress.com/2020/11/06/demokratie-und-rechtsstaatlichkeit/) weist ausdrücklich darauf hin: » Durch … Weiterlesen

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Hygienediktatur? III :: Artikel 8 Versammlungsfreiheit

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Hygienediktatur? II :: Artikel 4 – Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Kriegsdienstverweigerung

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Hygiene-Diktatur? I :: Artikel 2 – Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person

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„So kann die „Corona-Krise“ helfen, uns auf die potentiellen größeren Schrecken der Zukunft vorzubereiten.“

» […] Auch wenn es heißt, unsere Zeit sei schnelllebig, verglichen mit der Zeit vor ca. 100 Jahren passiert relativ wenig. Also zumindest für uns wohlbehütete Bewohner der sogenannten westlichen Welt. … | … Bei vielen Menschen hat man den … Weiterlesen

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„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen

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„Setzen wir auf Empathie und Solidarität!“

» […] Werden wir systematisch mit falschen Informationen zur Corona-Krise versorgt? Worin bestehen die Fehler – zumindest Irreführungen – bei dieser Informationspolitik? Kann wirklich von einer Corona-„Epidemie“ in Deutschland die Rede sein? Und was steckt womöglich hinter dieser systematisch-irreführenden Informationspolitik? … Weiterlesen

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