Schlagwort-Archive: Grundrechte

UN-Sonderberichtserstatter warnt deutsche Regierung und Polizei, das Volk nicht als Feind zu behandeln.

» […] Der langjährige schwedische Staatsepidemiologe Johan Giesecke machte im Frühjahr 2020 mehrere Voraussagen zum weiteren Verlauf der Corona-Krise und warb dabei für den schwedischen Weg. Mehr als ein Jahr später zeigen offizielle Daten, dass er in fast allem recht … Weiterlesen

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„Wir erleben gerade, wie die Gesellschaft millimeterweise verändert wird.“ Der eine Millimeter scheine nicht so schlimm zu sein. „Doch am Ende geht es um die Freiheit aller Menschen.“

Corona: Verfassungsrechtler warnt vor Nachteilen für Ungeimpfte | evangelisch.de » […] Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hat vor weiteren Nachteilen für Ungeimpfte in der Corona-Pandemie gewarnt. „Wir erleben gerade die nächste Eskalationsstufe bei der Einführung einer Impfpflicht durch die Hintertür„, sagte … Weiterlesen

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Das gesamte politische Personal gehört abgewählt!

Rheinland-Pfalz, Gesundheitsminister Hoch: > Eine reine 2-G-Regel werde es nicht geben. Aber: Wenn ein Wirt sicherstelle, dass seine Gäste geimpft oder genesen sind, dann solle er alle Tische belegen dürfen wie vor Corona: Mindestabstände und begrenzte Gästezahlen fallen unter diesen … Weiterlesen

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»Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.« Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 8, Versammlungsfreiheit, 23.05.1949 Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

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Wir brauchen in Europa mehr Abwehrrechte gegen den Staat, wir brauchen mehr Grundrechte.

» […] Im Buch „Jeder Mensch“ plädiert der Autor Ferdinand von Schirach dafür, die Charta der europäischen Grundrechte zu erweitern. Sein Mitstreiter, der Jurist Bijan Moini, wirbt für grundlegende Neuerungen – zum Beispiel eine EU-Grundrechtsklage. Der Schriftsteller und Jurist Ferdinand … Weiterlesen

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Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht.

» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … Weiterlesen

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Verdachtsberichterstattung.

» […] Die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren gegen einen früheren Nationalspieler wirft einige rechtliche Fragen über die sogenannte Verdachtsberichterstattung auf. Killt die BILD Existenzen und darf sie das?… | …Sexualdelikte stehen am untersten Ende der Beliebtheitsskala, nicht nur im Knast, … Weiterlesen

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„Nach alter Vorstellung greift die Polizei dann ein, wenn eine konkrete Gefahr vorliegt oder tatsächlich droht.“

» […] Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VIII :: Artikel 14 – Eigentum, Erbrecht und Enteignung

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VII :: Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VI :: Artikel 12 – Berufsfreiheit

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? V :: Artikel 11 – Freizügigkeit

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? IV :: Artikel 10 – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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