Schlagwort-Archive: Grundrechte

„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

„Setzen wir auf Empathie und Solidarität!“

» […] Werden wir systematisch mit falschen Informationen zur Corona-Krise versorgt? Worin bestehen die Fehler – zumindest Irreführungen – bei dieser Informationspolitik? Kann wirklich von einer Corona-„Epidemie“ in Deutschland die Rede sein? Und was steckt womöglich hinter dieser systematisch-irreführenden Informationspolitik? … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zwischenruf: „Der Drops ist gelutscht.“

Wenn ich mir bei Langemann das Video der Demo vom 2. Mai in München anschaue und das mantra-mäßige Gemurmel der DemonstrantInnen höre „Grundgesetz. Grundgesetz. Grundgesetz. usw.“, dann stehen mir die Tränen in den Augen. Die Mehrheit der Menschen mag ja … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPStatement | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

– XXXI.III.MMXX –

Zwölfter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Als damals die PolitikerInnen erklärten, die Atomkraft sei sicher und die WissenschaftlerInnen sich Duelle „unsicher vs. sicher“ lieferten, glaubte ich den PolitikerInnen – zurecht – nicht. Warum glaube ich den PolitikerInnen heute, dass der Coronavirus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPdiary | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zeit zum Hören IV

Heiner Flassbeck, Wirtschaftswissenschaftler, zu Maßnahmen gegen Corona-Krise May, Philip Zum Hören: https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=818688 Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben | Grundrechte in der Corona-Krise Von Gudula Geuther In der Corona-Krise muss der Staat Grundrechte weit einschränken. Doch in einem Rechtsstaat muss politisches … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPcoronavirus | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Der Wolf im Schafspelz.

» […] Ist ein Faschismus in Deutschland wieder möglich? Mit Sicherheit. Ich wünschte, ich könnte das mit derselben Gewissheit auch in Bezug auf die Demokratie sagen. Ist die repräsentative Demokratie doch gerade dabei, sich Schritt für Schritt zur „repressiven Demokratie“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

„Dieses Haus ist besetzt, ohne Pause bis jetzt, denn wir kamen zuerst und wir geh’n auch zuletzt. Du bist nur Gast hier, du fasst hier nichts an.“ [1]

» […] „Denn aus der prophetischen Tradition heraus sind ChristInnen darauf verpflichtet, parteilich solidarisch für diejenigen einzutreten, deren Grundrechte beschnitten, deren Autonomie missachtet und deren Leben durch inhumane Härten gefährdet wird,“ … | … Die hohe Zahl von über 12.000 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,