Schlagwort-Archive: Grundrechte

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht.

» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … Weiterlesen

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Verdachtsberichterstattung.

» […] Die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren gegen einen früheren Nationalspieler wirft einige rechtliche Fragen über die sogenannte Verdachtsberichterstattung auf. Killt die BILD Existenzen und darf sie das?… | …Sexualdelikte stehen am untersten Ende der Beliebtheitsskala, nicht nur im Knast, … Weiterlesen

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„Nach alter Vorstellung greift die Polizei dann ein, wenn eine konkrete Gefahr vorliegt oder tatsächlich droht.“

» […] Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VIII :: Artikel 14 – Eigentum, Erbrecht und Enteignung

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VII :: Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? VI :: Artikel 12 – Berufsfreiheit

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? V :: Artikel 11 – Freizügigkeit

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Hygienediktatur? IV :: Artikel 10 – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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Demokratie und Rechsstaatlichkeit. II

Wenn der neue § 28a des Infektionsschutzgesetzes bei SARS-CoV-2 angewendet wird, dann werden dadurch Grundrechte eingeschränkt (so wie bei den bislang von der Bundes- und Landesregierungen beschlossenen Maßnahmen). Artikel 7 des Gesetzentwurfes (siehe: https://redskiesoverparadise.wordpress.com/2020/11/06/demokratie-und-rechtsstaatlichkeit/) weist ausdrücklich darauf hin: » Durch … Weiterlesen

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Hygienediktatur? III :: Artikel 8 Versammlungsfreiheit

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Hygienediktatur? II :: Artikel 4 – Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Kriegsdienstverweigerung

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Hygiene-Diktatur? I :: Artikel 2 – Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person

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„So kann die „Corona-Krise“ helfen, uns auf die potentiellen größeren Schrecken der Zukunft vorzubereiten.“

» […] Auch wenn es heißt, unsere Zeit sei schnelllebig, verglichen mit der Zeit vor ca. 100 Jahren passiert relativ wenig. Also zumindest für uns wohlbehütete Bewohner der sogenannten westlichen Welt. … | … Bei vielen Menschen hat man den … Weiterlesen

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