Schlagwort-Archive: Grundrechte

– XXXI.III.MMXX –

Zwölfter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Als damals die PolitikerInnen erklärten, die Atomkraft sei sicher und die WissenschaftlerInnen sich Duelle „unsicher vs. sicher“ lieferten, glaubte ich den PolitikerInnen – zurecht – nicht. Warum glaube ich den PolitikerInnen heute, dass der Coronavirus … Weiterlesen

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Zeit zum Hören IV

Heiner Flassbeck, Wirtschaftswissenschaftler, zu Maßnahmen gegen Corona-Krise May, Philip Zum Hören: https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=818688 Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben | Grundrechte in der Corona-Krise Von Gudula Geuther In der Corona-Krise muss der Staat Grundrechte weit einschränken. Doch in einem Rechtsstaat muss politisches … Weiterlesen

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Der Wolf im Schafspelz.

» […] Ist ein Faschismus in Deutschland wieder möglich? Mit Sicherheit. Ich wünschte, ich könnte das mit derselben Gewissheit auch in Bezug auf die Demokratie sagen. Ist die repräsentative Demokratie doch gerade dabei, sich Schritt für Schritt zur „repressiven Demokratie“ … Weiterlesen

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„Dieses Haus ist besetzt, ohne Pause bis jetzt, denn wir kamen zuerst und wir geh’n auch zuletzt. Du bist nur Gast hier, du fasst hier nichts an.“ [1]

» […] „Denn aus der prophetischen Tradition heraus sind ChristInnen darauf verpflichtet, parteilich solidarisch für diejenigen einzutreten, deren Grundrechte beschnitten, deren Autonomie missachtet und deren Leben durch inhumane Härten gefährdet wird,“ … | … Die hohe Zahl von über 12.000 … Weiterlesen

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„Denken Sie mal darüber nach, ob sie das wollen.“

» […] er schafft die Möglichkeiten, die ein solches System braucht, um die Bevölkerung zu kontrollieren. Und dem muss man, wenn man die freiheitlich-demokratische Grundordnung liebt und erhalten möchte, konsequent entgegentreten. … | … Wenn wir auf dem jetzt eingeschlagenen … Weiterlesen

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„Wir streicheln und schlagen sie, wir füttern und essen sie, wir betrachten sie als Lebewesen und als Maschinen.“

»[…] ist es moralisch vertretbar, ein Haustier zu halten? * Ja, meines Erachtens ist es moralisch vertretbar, wenn man mit Haustieren wie Hunden oder Katzen zusammenlebt. Natürlich hängt alles von drei Faktoren ab: Wie lebt man mit Haustieren zusammen? Wie … Weiterlesen

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Freiheitsrechte werden wie selbstverständlich auf dem Altar vermeintlicher Sicherheit geopfert.

»Nach terroristischen Attentaten schlägt die Stunde der Scharfmacher. Maßnahmen, die in „normalen“ Zeiten kaum durchsetzbar wären, stoßen nach Anschlägen kaum noch auf Widerstand. Mancher Politiker, der entsprechenden Forderungen zuvor kritisch gegenüberstand, verstummt oder mutiert gar zum Befürworter immer schärferer Sicherheitsgesetze. … Weiterlesen

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Eine verantwortungslose Gesellschaft.

»Sechs friedliche Jahrzehnte haben dafür gesorgt, daß die Bürger die Grundrechte nicht mehr als schützenswertes Allgemeingut, sondern als eine Sammlung von Privatansprüchen auf persönliche Bedürfnisbefriedigung mißverstehen. Jeder, der sich vom Leben ungerecht behandelt fühlt, besinnt sich auf seine „Grundrechte“ wie … Weiterlesen

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»Polizei: Offen, transparent, verfassungswidrig«

»Die Polizei erobert mit Demo-Fotos und lockeren Sprüchen die sozialen Medien. Das hat einen Haken: Sie verletzt Grundrechte, sagt ein Experte. … | … Wenn der Jurist recht hat und die Polizei mit ihrer Twitter-Offensive gegen geltendes Recht verstößt – … Weiterlesen

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Offener Brief an den Bundesinnenminister Herrn Dr. Thomas De Maizière

„Wir sind das Volk, durch das Sie gewählt wurden. Wir wollen eine Regierung, die mit und für uns ist und nicht nur über unsere Köpfe hinweg regiert. Wir sind keine Feinde, die sie bekämpfen müssen, wir sind Ihre Arbeitgeber! … … Weiterlesen

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Gefahrenzone: Ukrainische Verhältnisse in Hamburg

„Was gelegentlich heißer brennt, als der Staat hinnehmen muss, ist der Protest gegen eine Politik der sozialen Kälte, der Vertreibung, der Ellbogengesellschaft – ausgefochten mit dem Schlagwerkzeug aus Geld, Kontakten, Besitz, dem Recht der Wohlhabenden, Einflussreichen …. | … Wer … Weiterlesen

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