Schlagwort-Archive: Grundrechtseinschränkungen

„Aber interessant wäre doch, abends auch eine Kurve zu veröffentlichen, wie Freiheitsrechte zurückgegeben werden, nicht nur Daten, die von Infizierten sprechen.“

» […] Es geht um die Moderation von Ungeduld, ohne feststehende Maßstäbe, außer diesem großen Maßstab, die Gesundheit der Bürger zu schützen. … | … Aber grundsätzlich sehe ich in dieser Vielfalt [der Lockerungen der Grundrechtseinschränkungen], in der Unterschiedlichkeit eher … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Die den Herrschenden Dienenden misstrauen uns.

»Diejenigen, die Bürgerrechte einschränken wollen, seien daran erinnert, dass sie begründungspflichtig sind und nicht die Grundrechtsverteidiger. Massive Grundrechtseinschränkungen nach dem Motto „es könnte ja doch helfen“ darf es nicht geben – jedenfalls nicht in einer Demokratie. … | … Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , ,