Schlagwort-Archive: Heinrich Schmitz

„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“

Veröffentlicht am 05-18-2020 von

» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen →

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„Eine Toleranz gegenüber den Feinden der toleranten Gesellschaft ist falsch.“

Veröffentlicht am 07-24-2019 von

» […] Walter Lübcke war mutig. Er hat gesagt, man müsse für Werte eintreten, wer das nicht wolle, könne das Land jederzeit verlassen, das sei die Freiheit eines jeden. Deshalb ist er beschimpft und bedroht worden. Deshalb ist er ermordet … Weiterlesen →

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»Sicherheit hat ihre Berechtigung nur und ausschließlich da, wo sie dazu dient, die Freiheitsrechte der Bürger zu sichern.«

Veröffentlicht am 03-06-2019 von

» […] „Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden … | … 2013 erfand bzw. fand der damalige Bundesinnenminister Friedrich ein Supergrundrecht auf Sicherheit. … Weiterlesen →

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„Wer zur Selbsthilfe greift, greift den Rechtsstaat an.“

Veröffentlicht am 02-12-2019 von

» […] Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern. Es mehren sich die Hinweise dafür, dass der Rechtsstaat in Gefahr ist. Nein, nicht nur, … Weiterlesen →

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„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ [1]

Veröffentlicht am 08-13-2018 von

» […] Bei jeder Demonstraton von Besorgtbürgern schallt der Ruf nach Widerstand. Merkel muss weg, ist die Parole. Aber wie ist das eigentlich mit dem Recht auf Widerstand? Wann ist das gegeben? … | … [1]: Art. 20 Absatz 4 … Weiterlesen →

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„Die Jugendlichen einfach nur zu verurteilen und dann wegzusperren, ist zu wenig.“

Veröffentlicht am 07-20-2018 von

» […] Was bringt einen 15-jährigen dazu, einen Mitschüler zu erstechen? … | … Was ist in der Entwicklung des Jungen schief gelaufen? … | … Wo ist der Anteil der Eltern, wo haben Lehrer oder das Jugendamt versagt? … … Weiterlesen →

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„Wenn an sich harmlose Mastschweine sich zu Kannibalen entwickeln, dann werden Menschen in Erwartung ihrer Abschiebung bestimmt nicht zu sanftmütigen Lämmern werden, wenn man sie mit 1500 Personen in ähnlicher Lage zusammenpfercht.“

Veröffentlicht am 07-08-2018 von

» […] In der Nacht zum Montag [30.04.2018] verhinderten rund 150 Bewohner einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen die Abschiebung eines Bewohners, der aus Togo stammt. Am Donnerstag rückte die Polizei mit rund 200 Mann an und nahm den Mann und weitere … Weiterlesen →

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