„Sie haben keine Privatheit, finden Sie sich damit ab.“

»„Wir versuchen grundsätzlich alles zu sammeln, was wir sammeln können und es für immer zu behalten. Wir stehen sehr kurz davor, sämtliche von Menschen generierten Informationen verarbeiten zu können“ … | … „Datenschutz ist einfach eine alte Idee. Die meisten Menschen verstehen noch nicht einmal, was das ist.“ … | … „Big Data läutet einen…

Die Bedingungen unter denen Flüchtende bei uns Leben, verstärken deren Traumatisierungen.

»Nicht die Flüchtlinge, sondern die Institutionen, nicht die Bevölkerung, sondern die staatlichen Apparate sind das Problem. Und vor allen Dingen die Tatsache, dass die Regierung, der staatliche Apparat, überhaupt keine Anstalten macht oder ganz unbrauchbare Anstalten macht, die Ursachen dieser ganzen Flüchtlingsbewegung irgendwie, soweit sie in seiner Verantwortung liegen, anzugehen. Es ist ja keine Ursachenbekämpfung,…

Freundlich reden und hässlich handeln.

»Ich habe vielmehr beobachtet, dass die Willkommenskultur – also die Äußerung von Frau Merkel und damit die der Regierung – von Anfang an und immer eine Arbeitsteilung war. Wenn Sie daran denken, was de Maizière parallel alles verlautbart hat und was er faktisch macht und in welch kurzem Abstand dann diese Öffnungspolitik gestoppt wurde –…

»[…] Angst [wird] als Mittel politischer Disziplinierung und Herrschaftssicherung eingesetzt […]«

»[…] gerade die Hartz-IV-Agenda hat dieses Angstreservoir, diesen Angstbehälter ungeheuer aufgefüllt. Der Spruch „Die Rente ist sicher“ war eines der großen Volksbetrugsmanöver, aber dafür sollte nicht unbedingt nur Norbert Blüm herhalten. Die Rente ist sicher – und was ist jetzt los mit der Rente? Wo ist sie denn sicher? Sie wird abgeschmolzen und sie wird…

Verrat.

»Erst vor wenigen Jahren hat die Bevölkerung eine wichtige Erfahrung gemacht, ich meine damit Stuttgart 21. Das war ein Protest der sogenannten Wutbürger, also dasselbe Potenzial: Hass und Wut. Und wie hat der Staatsapparat sich gegen jenen Protest durchgesetzt, wie wurde diese Wut behandelt? Sie wurde verraten! Die Parteien, die diese Wut hätten artikulieren können,…

Sündenböcke.

»Agitation, rechte Staatsparteien-Agitation. Die CSU ist da in erster Linie zu nennen, die versucht, den Unmut und die Wut auf einen sogenannten Sündenbock zu richten. Erst sind es die Muslime, etwas später dann allgemein die Flüchtlinge, es sind die Hartz-IV-Empfänger, die Arbeitslosen, also immer die schwachen Teile der Bevölkerung. […] Der Staatsapparat […] lenkt geschickt…

Gegen den Willen der Bevölkerung.

»Hass ist, im Unterschied zur Angst, der Versuch der Abwehr von Demütigung, also man hat nicht Angst vor einem anderen oder vor einer Gefahr, sondern es geht um Demütigung, um die Wiederherstellung von Integrität und Würde. Hass entsteht, wenn diese Demütigung besonders traumatisch und besonders unaufhörlich und besonders ausweglos erscheint. Der Hass auf die Politiker…

Die Saat geht auf.

»Als Wissenschaftler würde ich sagen, dieses Phänomen, das wir jetzt haben – AfD, Pegida und Fremdenfeindlichkeit –, ist ein Produkt ganz verschiedener einzelner Aspekte, die sich aber ergänzen und die zusammenwirken. Einmal ist es die Frucht der Politik – einer Politik, die seit Langem gegen den Willen der Bevölkerung durchregiert. Dann eine Frucht rechter Agitation…

Der Neoliberalismus entlässt seine Kinder(soldaten).

»Eigentlich war sich dieses Land nach 1945 in der historischen Erfahrung darin einig, wie gefährlich Technokratie und ein nicht ausgebildeter kritischer und selbstständiger Geist ist. … | … Was wollen wir? Eine Schule, die Kinder, Eltern und Lehrer krank macht? Kinder, die lebenslang miteinander konkurrieren und deren Denken mehr und mehr formatiert ist, ohne einen…

§ 89a Abs. 2a des Strafgesetzbuches (StGB) Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

»Auf dem Weg zu einem Vermutungsstrafrecht« »Wir dürfen einer schrittweisen Demontage unseres Rechtsstaats nicht untätig zuschauen.« »Man wird den Verdacht nicht los, dass die mediale Aufregung deshalb unterbleibt, weil die rechtsstaatliche Sensibilität bei Islamismus herabgesetzt ist. … | … die weltpolitischen Ereignisse samt ihrer medialen Inszenierung [gefährden] den Kernbereich unseres demokratischen Rechtsstaats […]. Die Regierung…

Rekonstruktion.

»Die Attentate von Paris haben zu einer Fülle teilweise kruder Spekulationen im Internet geführt. Sie stützen sich vor allem auf das rare Bildmaterial in Form einiger Videos, sowie auf Zeugenaussagen, die in den Medien zitiert wurden. Andreas von Westphalen hat für Hintergrund nicht nur die vorhandenen Informationen sorgfältig zusammengetragen, analysiert und auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft,…