„Die angeborene Würde und die gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen als Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt anerkennen.“

»Flüchtlinge sind in Deutschland und in ganz Europa willkommen – als Sündenböcke. … | … Während Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft eines Teils der Deutschen Flüchtlingen das Gefühl geben können, willkommen zu sein, herrscht bei anderen eine entgegengesetzte Haltung: Ressentiments gegen alle, die nicht „zu uns“ gehören (sollen), Rassismus und eine Menschenfeindlichkeit, die sich zunehmend gewalttätig entlädt.…

„Auch Armut und Ausgrenzung sind Gewalt!“

»[…] Die Menschen sind im Kalkül des Kapitals und seiner politischen Repräsentanten eine zu vernachlässigende Größe. Sie spielen einfach keine Rolle. Sie haben keine Rechte und keine Gefühle. Ihr Leben, das Leben von Millionen, taucht in keiner strategischen Planung als relevantes Entscheidungskriterium auf. Konsequenterweise wird an die Überlebenden bevorzugt in Kategorien ihrer Beherrschbarkeit und Ausbeutbarkeit…

„Die Verdrängung des Holocausts darf nicht gelingen.“

»[…] Verräterisch ist besonders die letzte Wendung. Wer ist 1945 „brutal besiegt“ worden? Waren es nicht eher die Nazis? Das Volk wurde befreit. Große Teile des Volks auch davon, dass sie den Nazis verfallen waren. Aber will Höcke das rückgängig machen? … | … Für respektlos hält er [Shahak Shapira] es, auf den Stelen zu…

„Die Erbschaftsteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern.“

» […] Wer sehr reich ist, ist meistenteils auch politisch einflussreich. Mit einem durchschlagenden Erfolg des exzessiven Lobbyismus lieferte die jüngste Reform der Erbschaftsteuer dafür ein besonders drastisches Lehrbeispiel. … | … Während die CSU das Gesetzgebungsverfahren mit ihren Maximalforderungen monatelang blockierte, beugte sich die CDU dem politischen Druck aus München, indem sie nunmehr ergänzend…

„Die Erbschaftsteuer dient deshalb nicht nur der Erzielung von Steuereinnahmen, sondern ist zugleich ein Instrument des Sozialstaats, um zu verhindern, dass Reichtum in der Folge der Generationen in den Händen weniger kumuliert und allein aufgrund von Herkunft oder persönlicher Verbundenheit unverhältnismäßig anwächst.“

»[…] dass „die Schaffung eines Ausgleichs sich sonst verfestigender Ungleichheiten“ in der Verantwortung, nicht aber im Belieben der Politik liege, weshalb die Erbschaftsteuer der Gefahr entgegenzuwirken habe, „dass durch eine zunehmende Ungleichverteilung von Mitteln die Chancen auf gesellschaftliche wie politische Teilhabe auseinanderdriften und sich so letztlich Einfluss und Macht zunehmend unabhängig von individueller Leistung verfestigen…

»Jeder Mensch, der in Not ist, hat Anspruch auf Hilfe von anderen Menschen, die das zu leisten in der Lage sind.«

»Woher kommst du, Flüchtling? Sag mir, woher du kommst. Warum senkst du den Blick? Warum schüttelst du den Kopf? Kommst du aus Syrien, Afghanistan, Somalia? Aus Libyen, dem Irak, Marokko? Kommst du aus den sagenhaften Städten des Orients? Oder aus dem heimgesuchten Afrika? Kommst du aus dem goldreichen Mali? Dem geheimnisvollen Timbuktu? Vielleicht aus Damaskus,…

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“

»… Wenn wir die Attacken stoppen und vermeiden wollen, dass sich unsere Gesellschaften in die repressiven Diktaturen verwandeln, die wir in einem großen Teil des Restes des Erdballs unterstützt haben, dann müssen wir aufhören, uns einzumischen, zu plündern, zu manipulieren und zu missbrauchen. Und wir müssen damit beginnen, indem wir uns weigern, uns selbst zuzugestehen,…

Deutschland trägt zur Entstehung der Fluchtursachen bei. Wer hat ein Interesse daran, Deutschland zu radikalisieren, destabilisieren?

»In drei der fünf Länder mit den höchsten Flüchtlingszahlen weltweit hat die Bundesregierung aktiv zur Entstehung der Fluchtursachen beigetragen. Dies zeigt eine Erhebung des UNHCR. Demnach war Syrien Ende 2014 das Herkunftsland der höchsten Zahl an Flüchtlingen überhaupt, gefolgt von Afghanistan. In Syrien hat der Westen den Bürgerkrieg, vor dem immer mehr Menschen fliehen, seit…

Cui bono?

»Demonstrativ wird mitgeteilt, dass trotz aller Bedrohungen genau so weiter gemacht werden soll wie bisher. Also das Klima schädigen, Rohstoffe verschwenden, ganze Weltregionen der Zerstörung und dem Zerfall überlassen. … | … Dahinter verbirgt sich ein Wohlstandschauvinismus, der sich mit dem offenen Rassismus der sich über soziale Medien vernetzenden Stammtische eigentümlich verbindet. … | ……

Militarisierung VI

»Entgegen der UN-Kinderrechtskonvention stellt die Bundeswehr auch unter 18-jährige Jugendliche für den Kriegsdienst ein. Bei der Anwerbung werden subtile, Emotionen ansprechende Methoden eingesetzt. Kriegswirklichkeit und Kriegsfolgen werden verschleiert. … | … Die Stadt Bonn hat die Forderung des Bündnisses „Keinen Tag der Bundeswehr“, der Bundeswehr keinen öffentlichen Raum für Propaganda zur Verfügung zu stellen, mit…

»Warum der Dritte Weltkrieg über dem Horizont steht«

»Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 führte zur Entstehung einer gefährlichen amerikanischen Ideologie namens Neokonservativismus. … | … Der neokonservative Journalist der Washington Post Charles Krauthammer fasste die „neue Realität“ zusammen wie folgt: „Wir verfügen über überwältigende globale Stärke. Wir sind die von der Geschichte vorgesehenen Wächter des internationalen Systems. Als die Sowjetunion fiel, wurde etwas…

Militarisierung V

»Zu Militärinterventionen in Konflikte anderenorts gibt es vielfältige Alternativen, die in den Begriffen der Zivilen Konfliktbearbeitung gebündelt sind. … | … Es gibt Alternativen zu militärischen Interventionen und zu militärischer Verteidigung. … | … Die Bundeswehr versteht sich heute als eine „Armee im Einsatz“. Das bedeutet, dass sie an militärischen Auseinandersetzungen beteiligt ist, kämpft und…