Schlagwort-Archive: Marcus Klöckner

„Kinderarmut ist in Deutschland ein Dauerzustand“

» […] Die Praxis, Sanktionen gegen die Armen zu verhängen, sprich: das Existenzminimum, über das die Armen in unserer Gesellschaft verfügen, noch weiter zu kürzen, geht auf die SPD und ihre „Agenda-Politik“ zurück. Vielleicht wäre es für die SPD-Verantwortlichen besser, … Weiterlesen

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„Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig.“

» […] Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ … | … wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten … | … Schaar … Weiterlesen

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„Wenn man weiß, dass die Angeklagte geheime Informantin des Verfassungsschutzes war, lassen sich die vielen offenen Fragen beantworten und die zunächst unerklärlichen Mängel verstehen.“

»[…] Gibt es im Fall des von der Roten Armee Fraktion (RAF) am 7. April 1977 ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback eine „schützende Hand“, die dafür sorgt, dass die Aufklärung des Verbrechens verhindert wird? Ja, meint sein Sohn Michael Buback. Auf … Weiterlesen

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„Saubere Information ist konstitutiv für unsere demokratische Verfassung“

»… Zwei ehemalige NDR-Mitarbeiter zu ihren Programmbeschwerden bei den Öffentlich-Rechtlichen, die Partei ergreifen und Objektivität hintanstellen … | … Als die Tagesschau erstmals über den Maidan berichtete, war ich schockiert über die einseitigen Darstellungen. … | … Ein Verzicht auf … Weiterlesen

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