Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Vor der Schere im Kopf kommt der Upload-Filter fürs Internet.

Hinter dem Geschrei um Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen, Hygienevorschriften … passieren die wesentlichen Freiheitsbeschränkungen. Spätestens seit 9/11 offensichtlich. Und Wähler* legitimieren es, alle vier Jahre. „Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber“ zitierte bereits 1993 der Volkswirtschaftsprofessor Klaus Rose von der … Weiterlesen

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2013 16.03. 2021

Ich halte nichts von Jahrestagen. Dieser ist für mich bemerkenswert, weil ich hier eine Konstanz gefunden habe, die mir vorher nicht möglich war. Vorher habe ich seit Mitte der 1990er Jahre (ich kenne noch BTX, und war einer der ersten … Weiterlesen

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„nur 59% der Schüler ab 14 Jahren wissen, für was Auschwitz steht“

» […] Seit ein paar Jahren wird der Hass auf Juden nicht mehr nur von Rechtsextremen und Spinnern im Internet und in Hinterzimmern verbreitet, die von einer jüdischen Weltverschwörung raunen und vom Finanzjudentum fantasieren, sondern auch von Islamisten sowie linken … Weiterlesen

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Facebook setzt auf Zermürbung – und befördert mich ins Jenseits :: Tom Wellbrock :: neulandrebellen.de

» Facebook hat mein komplettes Profil gelöscht. Alles. Ohne Gnade. Ich kann nicht sagen, dass mich das überrascht. Aber ich denke, es ist ein weiteres Zeichen dafür, dass die Meinungsfreiheit auf dem Weg ins Nirwana ist – zumindest, wenn die … Weiterlesen

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Nichts ist, wie es scheint.

Rechnen Sie damit, dass es Agents Provocateurs gibt, die Verschwörungstheorien befeuern und Verschwörungstheoretiker anstacheln, damit die Kontroverse darüber hochkocht und es in der Bevölkerung eine breite Zustimmung für sogenannte Internet-Filter/Contentfilter gibt, welche zur Filterung bestimmter unerwünschter Inhalte eingesetzt werden, damit … Weiterlesen

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„Außerhalb der Versammlungen haben die Eskalationen Wiederhall gefunden und Zerstörungswut freigesetzt, über deren Ausmaß, Hintergrund und Zusammensetzung wir nichts sagen können.“

»[…] Demonstrationsbeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie in Hamburg vom 2. – 8. Juli 2017 … | … Mit insgesamt 43 Demonstrationsbeobachter*innen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. … Weiterlesen

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„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird … Weiterlesen

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Wer betrieb hier eigentlich „Hexenverbrennung“?

»[…] Der gutbürgerliche TV-Entertainer Dieter Nuhr irritierte mit reaktionären Kommentaren zur Griechenlandkrise und verheddert sich in Social Media. Eine nahezu griechische Tragödie … | … Volker Pispers etwa schalt den Entertainer als den „humoristischen Arm der Pegida-Bewegung“. Christine Prayon, besser … Weiterlesen

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„…die ganze Erbärmlichkeit einer Person…“

»Sie hat versucht, einem deutschen Gericht die Verantwortung zuzuschieben. * Die feige Kanzlerdarstellerin Angela Merkel. * Aber das ist Augenwischerei. Verantwortlich ist sie. Denn nur sie konnte die „Ermächtigung“, nach § 104a des Strafgesetzbuches, zur Strafverfolgung des Herrn Böhmermann und … Weiterlesen

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»Was du nicht willst, das man dir tut, das füg auch keinem anderen zu«

»… durch eine umsichtigere und selbstkritischere Auseinandersetzung mit offenkundigen Missständen und den Botschaften von breiten Protestbewegungen würden den Radikalen der Boden zur Instrumentalisierung von Sympathisanten entzogen. … | … Spaß daran zu haben, dass was anderen wichtig oder gar heilig … Weiterlesen

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Ein wertvoller Besitz.

»Die Freiheit der Meinung setzt voraus, dass man eine hat.« – Heinrich Heine

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Instrumentalisiert.

»Das wird man doch wohl noch zeichnen dürfen! … | … Das Satireblatt Charlie Hebdo ist kein Vorbild für Meinungsfreiheit. Und die demonstrativ zur Schau gestellte Solidarität mit den toten Journalisten ist heuchlerisch … | … Es ist müßig, festzustellen, … Weiterlesen

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Die Schattenseiten von Hartz IV

„Die Schattenseiten von Hartz IV | Inge Hannemann ist nicht nur eine von uns, sondern zählt derzeit zu den wohl radikalsten Kritikerinnen des Hartz IV-Systems. Als Jobcenter-Mitarbeiterin spricht sie offen über die Schattenseiten von Hartz IV. | Dazu betreibt sie … Weiterlesen

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