Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

„Außerhalb der Versammlungen haben die Eskalationen Wiederhall gefunden und Zerstörungswut freigesetzt, über deren Ausmaß, Hintergrund und Zusammensetzung wir nichts sagen können.“

»[…] Demonstrationsbeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie in Hamburg vom 2. – 8. Juli 2017 … | … Mit insgesamt 43 Demonstrationsbeobachter*innen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. … Weiterlesen

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„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird … Weiterlesen

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Wer betrieb hier eigentlich „Hexenverbrennung“?

»[…] Der gutbürgerliche TV-Entertainer Dieter Nuhr irritierte mit reaktionären Kommentaren zur Griechenlandkrise und verheddert sich in Social Media. Eine nahezu griechische Tragödie … | … Volker Pispers etwa schalt den Entertainer als den „humoristischen Arm der Pegida-Bewegung“. Christine Prayon, besser … Weiterlesen

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„…die ganze Erbärmlichkeit einer Person…“

»Sie hat versucht, einem deutschen Gericht die Verantwortung zuzuschieben. * Die feige Kanzlerdarstellerin Angela Merkel. * Aber das ist Augenwischerei. Verantwortlich ist sie. Denn nur sie konnte die „Ermächtigung“, nach § 104a des Strafgesetzbuches, zur Strafverfolgung des Herrn Böhmermann und … Weiterlesen

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»Was du nicht willst, das man dir tut, das füg auch keinem anderen zu«

»… durch eine umsichtigere und selbstkritischere Auseinandersetzung mit offenkundigen Missständen und den Botschaften von breiten Protestbewegungen würden den Radikalen der Boden zur Instrumentalisierung von Sympathisanten entzogen. … | … Spaß daran zu haben, dass was anderen wichtig oder gar heilig … Weiterlesen

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Ein wertvoller Besitz.

»Die Freiheit der Meinung setzt voraus, dass man eine hat.« – Heinrich Heine

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Instrumentalisiert.

»Das wird man doch wohl noch zeichnen dürfen! … | … Das Satireblatt Charlie Hebdo ist kein Vorbild für Meinungsfreiheit. Und die demonstrativ zur Schau gestellte Solidarität mit den toten Journalisten ist heuchlerisch … | … Es ist müßig, festzustellen, … Weiterlesen

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