Schlagwort-Archive: Polizei

„Die jungen Menschen kommen ja nicht als fertig entwickelte Rassisten zu uns.“

Veröffentlicht am 09-15-2020 von

» […] Bei der Polizei gebe es Rassisten und auch Reichsbürger, sagte Polizeisoziologe Rafael Behr im Dlf. Eben alles, was es in der Bevölkerung auch gebe. Das wäre auch kein Problem, wenn es Strukturen gäbe, die dies frühzeitig erkennen und … Weiterlesen →

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Perpetuum mobile.

Veröffentlicht am 01-03-2018 von

» […] Der Ablauf des einwöchigen Protestgeschehens während des G20-Gipfels in Hamburg hat die Frage der Gewalt auf die Tagesordnung gesetzt. Die Aufarbeitung der Ereignisse, wie sie im Nachgang vom Hamburger Innensenat beabsichtigt ist – nämlich eine Konzentration auf die … Weiterlesen →

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„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

Veröffentlicht am 11-10-2017 von

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird … Weiterlesen →

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„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

Veröffentlicht am 09-14-2017 von

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch … Weiterlesen →

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Die volle Härte. Brutalstmöglich‽

Veröffentlicht am 01-09-2016 von

»Das Gelaber von der vollen Härte des Rechtsstaats oder wahlweise des Gesetzes, ist nicht anderes als wohlfeiles, populistisches Gequatsche zur Besänftigung der aufgrund des staatlichen Versagens um die eigene Sicherheit besorgten Bürgers.« 09.01.2016 | von Heinrich Schmitz alles lesen => … Weiterlesen →

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Die Ursache für Aufstände zu beseitigen, hieße Geld und Macht zu teilen.

Veröffentlicht am 01-05-2016 von

»Wie viel Mühe kostet die Niederschlagung und Verhütung von Aufständen: Geheimpolizei, andere Polizei, Spitzel, Gefängnisse, Verbannungen, Militär. Und wie leicht sind die Ursachen für Aufstände zu beseitigen!« – Leo Tolstoi

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»Polizei: Offen, transparent, verfassungswidrig«

Veröffentlicht am 10-12-2015 von

»Die Polizei erobert mit Demo-Fotos und lockeren Sprüchen die sozialen Medien. Das hat einen Haken: Sie verletzt Grundrechte, sagt ein Experte. … | … Wenn der Jurist recht hat und die Polizei mit ihrer Twitter-Offensive gegen geltendes Recht verstößt – … Weiterlesen →

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