Schlagwort-Archive: Polizei

„Nach alter Vorstellung greift die Polizei dann ein, wenn eine konkrete Gefahr vorliegt oder tatsächlich droht.“

» […] Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder … Weiterlesen

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„Die jungen Menschen kommen ja nicht als fertig entwickelte Rassisten zu uns.“

» […] Bei der Polizei gebe es Rassisten und auch Reichsbürger, sagte Polizeisoziologe Rafael Behr im Dlf. Eben alles, was es in der Bevölkerung auch gebe. Das wäre auch kein Problem, wenn es Strukturen gäbe, die dies frühzeitig erkennen und … Weiterlesen

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Perpetuum mobile.

» […] Der Ablauf des einwöchigen Protestgeschehens während des G20-Gipfels in Hamburg hat die Frage der Gewalt auf die Tagesordnung gesetzt. Die Aufarbeitung der Ereignisse, wie sie im Nachgang vom Hamburger Innensenat beabsichtigt ist – nämlich eine Konzentration auf die … Weiterlesen

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„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird … Weiterlesen

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„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch … Weiterlesen

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Die volle Härte. Brutalstmöglich‽

»Das Gelaber von der vollen Härte des Rechtsstaats oder wahlweise des Gesetzes, ist nicht anderes als wohlfeiles, populistisches Gequatsche zur Besänftigung der aufgrund des staatlichen Versagens um die eigene Sicherheit besorgten Bürgers.« 09.01.2016 | von Heinrich Schmitz alles lesen => … Weiterlesen

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Die Ursache für Aufstände zu beseitigen, hieße Geld und Macht zu teilen.

»Wie viel Mühe kostet die Niederschlagung und Verhütung von Aufständen: Geheimpolizei, andere Polizei, Spitzel, Gefängnisse, Verbannungen, Militär. Und wie leicht sind die Ursachen für Aufstände zu beseitigen!« – Leo Tolstoi

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»Polizei: Offen, transparent, verfassungswidrig«

»Die Polizei erobert mit Demo-Fotos und lockeren Sprüchen die sozialen Medien. Das hat einen Haken: Sie verletzt Grundrechte, sagt ein Experte. … | … Wenn der Jurist recht hat und die Polizei mit ihrer Twitter-Offensive gegen geltendes Recht verstößt – … Weiterlesen

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Spassbremse!

»Bei wem beschwere ich mich denn bitte, wenn die Polizeiparty nebenan zu laut ist?« SWR3.de Filosofie

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Frau Wallert öffnet die Tür nicht mehr

„In Erlangen ist eine psychisch kranke Frau in ihrer Wohnung verhungert. Sie war im System gesetzlicher Betreuung verloren gegangen. | Denn jeder einzelne hat nach Gesetzeslage richtig gehandelt. | Alle zuständigen Stellen, Gericht, Gesundheitsamt und Betreuungsverein, sind sehr betroffen. Irgendein … Weiterlesen

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Wie mein Smartphone von der Polizei durchsucht wurde

„Wie mein Smartphone von der Polizei durchsucht wurde | Mir wurde klar: ich bin gewaltig verarscht worden. Erst sagen, persönliche Nachrichten interessieren nicht, dann doch aufrufen und ich vermute auch zu lesen. Ob und welche Nachrichten gelesen wurden, kann ich … Weiterlesen

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Im Schwebezustand

„Im Schwebezustand | Ich bin dafür, dass die Ausbildung zum Polizisten weniger körperlichen Einsatz und Eskalation beinhaltet, dafür mehr psychologische Schulung, Lesen von Kant bis Camus und etwas Knigge würde auch nicht schaden. Aber humanistische Bildungsvorgaben sind in dieser Gesellschaft … Weiterlesen

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