Schlagwort-Archive: Polizei

Perpetuum mobile.

» […] Der Ablauf des einwöchigen Protestgeschehens während des G20-Gipfels in Hamburg hat die Frage der Gewalt auf die Tagesordnung gesetzt. Die Aufarbeitung der Ereignisse, wie sie im Nachgang vom Hamburger Innensenat beabsichtigt ist – nämlich eine Konzentration auf die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPlink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

»[…] „Der Einsatz der Streitkräfte hat damit auch im Zusammenhang mit heutigen Bedrohungslagen zur wirksamen Bekämpfung und Beseitigung katastrophischer Schadensereignisse in den engen Grenzen einer ungewöhnlichen Ausnahmesituation nach der geltenden Verfassungslage seine Bedeutung.“ (Weißbuch [2016], S. 110) * Zugleich wird … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPlink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPlink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Die volle Härte. Brutalstmöglich‽

»Das Gelaber von der vollen Härte des Rechtsstaats oder wahlweise des Gesetzes, ist nicht anderes als wohlfeiles, populistisches Gequatsche zur Besänftigung der aufgrund des staatlichen Versagens um die eigene Sicherheit besorgten Bürgers.« 09.01.2016 | von Heinrich Schmitz alles lesen => … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPlink, RSOPZitat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , ,

Die Ursache für Aufstände zu beseitigen, hieße Geld und Macht zu teilen.

»Wie viel Mühe kostet die Niederschlagung und Verhütung von Aufständen: Geheimpolizei, andere Polizei, Spitzel, Gefängnisse, Verbannungen, Militär. Und wie leicht sind die Ursachen für Aufstände zu beseitigen!« – Leo Tolstoi

Veröffentlicht unter RSOPZitat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,

»Polizei: Offen, transparent, verfassungswidrig«

»Die Polizei erobert mit Demo-Fotos und lockeren Sprüchen die sozialen Medien. Das hat einen Haken: Sie verletzt Grundrechte, sagt ein Experte. … | … Wenn der Jurist recht hat und die Polizei mit ihrer Twitter-Offensive gegen geltendes Recht verstößt – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter RSOPlink | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , ,

Spassbremse!

»Bei wem beschwere ich mich denn bitte, wenn die Polizeiparty nebenan zu laut ist?« SWR3.de Filosofie

Veröffentlicht unter RSOPfun | Verschlagwortet mit , , , , , ,