Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

„Heute Kinder wird‘s was geben. Demos in Berlin und der Rechtsstaat.“ :: Eine Hassrede? Eine Polemik?

Erstellt am 08-29-2020 von Red Skies Over Paradise

» […] Coronaleugner, Coronamaßnahmengegner, Nazis, Impfgegner, Quer- und Nichtdenker, bunte Menschen, braune Menschen, Friedliebende, Gewaltbereite, Bewaffnete, wer auch immer. … | … Die Demos der diversen Gegner von staatlichen Maßnahmen, der Verächter des Rechtsstaats, des Systems, der „Schulmedizin“, des RKI, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Bewaffnete, Braune, BRD-GmbH, Bunte, Coronaleugner, Coronamaßnahmegegner, Demokratie, Demonstrationsrecht, Die Kolumnisten, Diktatur, Freiheit, Friedliebende, Gewaltbereite, Heinrich Schmitz, Impfgegner, Nazis, Nichtdenker, Polizeistaat, Querdenker, Rechtsstaat, Versammlungsfreiheit | 6 Kommentare

– I.IV.MMXX –

Erstellt am 04-02-2020 von Red Skies Over Paradise

Zwölfter Dreizehnter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen begleiten uns täglich die Meldungen durch häusliche Gewalt gefährdetete Kinder und Frauen. Das das Thema bleibt, zeigt, in welchem Zustand diese Gesellschaft ist. Und die Medien sprechen ja nur über … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPdiary, RSOPIntroversion | Verschlagwortet mit Audiothek, Ausgangsbeschränkungen, Bildungspolitik, Coronavirus, Deperession, Deutschlandfunk, Epedemie-Gesetz, Frauen, Freiheitsrechte, Gesellschaftspolitik, Gewalt, Homeoffice, Introversion, Introvertierte, Kinder, Kontaktsperren, Kreditstundung, Maßnahmenkritik, Mundschutz, Nasenschutz, Offenbarungseid, Psychotherapie, Recht auf Leben, Rechtsstaat, Sozialpolitik, Telemedizin, Unvernunft, Verbrauchersonderrechte, Weil | 3 Kommentare

„Wer zur Selbsthilfe greift, greift den Rechtsstaat an.“

Erstellt am 02-12-2019 von Red Skies Over Paradise

» […] Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern. Es mehren sich die Hinweise dafür, dass der Rechtsstaat in Gefahr ist. Nein, nicht nur, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Die Kolumnisten, Ermittlungsverfahren, Heinrich Schmitz, lynchjustiz, Pflichtverteidiger, Rechtsstaat, Selbsthilfe, selbstjustiz, Strafrecht, Verfassungsrecht, verteidigung | Kommentar hinterlassen

Demokratie | Gemeinwohlökonomie | Grundeinkommen | Gerechtigkeit | Toleranz | Mitgefühl | Frieden | Freiheit | Menschlichkeit | Besonnenheit | Anstand | Vernunft | Rechtsstaat | Gewaltenteilung | Menschenrechte | Laizismus | Respekt | Gleichsstellung | Pressefreiheit | Bildung | Denken | Nachfragen | Herz | Verstand | Frieden …

Erstellt am 06-06-2018 von Red Skies Over Paradise

» Ich hab‘ den Eindruck, dass das, was die ganze Welt, bislang in ihrem Innersten zusammenhält, wenn wir nicht aufpassen, auseinander fällt wie bei einem Erdbeben, selbst das, was man bisher für gegeben hält, weswegen sich mir immer mehr die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Anstand, Besonnenheit, Bettina Sahling, Bildung, Demokratie, Denken, Freiheit, Frieden, Gemeinwohlökonomie, Gerechtigkeit, Gewaltenteilung, Gleichsstellung, Grundeinkommen, Herz, Laizismus, Menschenrechte, menschlichkeit, mitgefühl, Nachfragen, newslichter, Pressefreiheit, Rechtsstaat, respekt, Toleranz, Vernunft, Verstand | 2 Kommentare

Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

Erstellt am 05-19-2018 von Red Skies Over Paradise

» […] In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Anstand, Die Kolumnisten, Erwachsenenstrafrecht, Gerechtigkeit, Grundgesetz, Heinrich Schmitz, Jugendstrafrecht, Menschenwürde, mitgefühl, Mitleid, Motive, nächstenliebe, Opferentschädigung, Pflichtverteidiger, Prozesskostenhilfe, Rechtsstaat, Sühne, Schuldfähigkeit, selbstjustiz, Stalking, Strafe, Strafmaß, Unantastbarkeit, Verfahren, Vorurteile | 4 Kommentare

„Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig.“

Erstellt am 02-06-2018 von Red Skies Over Paradise

» […] Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ … | … wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten … | … Schaar … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Ausnahmezustand, Überwachungsgesamtrechnung, Demokratie, Gewaltenteilung, Grundrechteabbau, Marcus Klöckner, nachdenkseiten, Notstandsgesetze, Peter Schaar, Rechtsstaat, Terrorangst, Verhältnismäßigkeit | 3 Kommentare

„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

Erstellt am 09-14-2017 von Red Skies Over Paradise

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Alltagsterror, Autoritarismus, Bürgergesellschaft, Demokratie, Diktatur, Entrepreneur Roundtable, Gewalt, Grundrechtseinschnitte, Jürgen Roth, Jens Wernicke, justiz, Kälte, Komplizenschaft, kontrolle, Macht, Machtstrukturen, Menschenfeindlichkeit, nachdenkseiten, Nachrichtendienste, Nationalismus, NSU, Polizei, Rassismus, Rechtsstaat, Terroristen, Unterwanderung, Zivilgesellschaft | 2 Kommentare

Wann wird den Verantwortlichen für die Anti-Terror-Angriffskriege der Prozess gemacht?

Erstellt am 03-01-2016 von Red Skies Over Paradise

»Liebe Freunde, immer häufiger legen westliche Politiker das Geständnis ab, dass die Anti-Terrorkriege falsch waren. … | … Rechtsstaaten müssen auf Geständnisse reagieren. Oder sie sind keine Rechtsstaaten. … | … „Die Entfesselung eines Angriffskrieges ist das größte internationale Verbrechen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Angriffskrieg, Anti-Terrorkriege, facebook, Flüchtendenströme, Geständnisse, Hölle, IS, Jürgen Todenhöfer, kriegsverbrechen, Rechtsstaat, Terrorismus, Verbrechen | Kommentar hinterlassen

§ 89a Abs. 2a des Strafgesetzbuches (StGB) Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Erstellt am 01-20-2016 von Red Skies Over Paradise

»Auf dem Weg zu einem Vermutungsstrafrecht« »Wir dürfen einer schrittweisen Demontage unseres Rechtsstaats nicht untätig zuschauen.« »Man wird den Verdacht nicht los, dass die mediale Aufregung deshalb unterbleibt, weil die rechtsstaatliche Sensibilität bei Islamismus herabgesetzt ist. … | … die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit ALEXANDER UNZICKER, Gewalttat, Hintergrund, Objektivität, PETER VONNAHME, Rechtsstaat, Staatsgefährdung, Tatsachen, Unterstellungen, Vermutungen, Vermutungsstrafrecht, Vorbereitung | 1 Kommentar

Der Lack der rechtsstaatlichen Zivilisation.

Erstellt am 09-12-2015 von Red Skies Over Paradise

»Einerseits hat man es mit fadenscheinigen Betreibern zu tun, die ihr Menschenbild mit süffisanten Fragen in die Welt hinausposten. Und andererseits mit Lesern und Usern, die wie geile Rammler jedes Loch bespringen, aus dem so eine faschistoide Weltsicht hervorsuppt. … … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit ad-sinistram, Affekte, Faschismus, Freiheit, Nazis, Neonazis, Rechtsstaat, Roberto De Lapuente, Zivilisation | Kommentar hinterlassen

Warum niemandem geglaubt werden sollte, der eine Vergewaltigung anzeigt

Erstellt am 02-09-2015 von Red Skies Over Paradise

»Wenn Überzeugungswelten aufeinanderprallen, wo eine Versachlichung wichtig wäre | … Was aber in Filmen oft auch dargestellt und nun im Zuge einer Diskussion sogar gefordert wird, ist, dass jemandem, der eine Vergewaltigung meldet oder anzeigt, automatisch geglaubt werden soll. Hierbei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Beweise, Falschbeschuldigung, Glaube, Indizien, RapeCulture, Rechtsstaat, Stigmatisierung, Unschuldsvermutung, Vergewaltigung, Vorverurteilung | 5 Kommentare

Netzpolitik-Interview: Andreas Baum über eine unheimliche Offlinedurchsuchung

Erstellt am 08-09-2013 von Red Skies Over Paradise

„Netzpolitik-Interview: Andreas Baum über eine unheimliche Offlinedurchsuchung | Der Berliner Piraten-Abgeordnete Andreas Baum wurde am vergangenen Wochenende in Berlin kontrolliert und dabei wurde sein Handy offlinedurchsucht. Er machte daraufhin eine Praxis der Polizei sichtbar, die eines Rechtsstaates unwürdig ist. | … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink, Uncategorized | Verschlagwortet mit durchsuchung, handy, offlinedurchsuchung, polizeipraxis, Rechtsstaat, Schnüffelstaat, smartphone | Kommentar hinterlassen

Email und die Detektive

Erstellt am 07-20-2013 von Red Skies Over Paradise

„Email und die Detektive | Zwar hat MS diese Nachricht dementiert und behauptet ebenso wie Apple, Google, Facebook et. al., sich streng an das geltende Gesetz zu halten – aber das haben die Stasi in der DDR und die Gestapo … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink, Uncategorized | Verschlagwortet mit Apple, Ermächtigungssgesetz, facebook, Faschismus, Gestapo, Google, Microsoft, NSA, PatriotAct, Rechtsstaat, Schnüffelstaat, Snowden, Stasi, Volksvertreter | 1 Kommentar