Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

„Heute Kinder wird‘s was geben. Demos in Berlin und der Rechtsstaat.“ :: Eine Hassrede? Eine Polemik?

» […] Coronaleugner, Coronamaßnahmengegner, Nazis, Impfgegner, Quer- und Nichtdenker, bunte Menschen, braune Menschen, Friedliebende, Gewaltbereite, Bewaffnete, wer auch immer. … | … Die Demos der diversen Gegner von staatlichen Maßnahmen, der Verächter des Rechtsstaats, des Systems, der „Schulmedizin“, des RKI, … Weiterlesen

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– I.IV.MMXX –

Zwölfter Dreizehnter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen begleiten uns täglich die Meldungen durch häusliche Gewalt gefährdetete Kinder und Frauen. Das das Thema bleibt, zeigt, in welchem Zustand diese Gesellschaft ist. Und die Medien sprechen ja nur über … Weiterlesen

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„Wer zur Selbsthilfe greift, greift den Rechtsstaat an.“

» […] Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern. Es mehren sich die Hinweise dafür, dass der Rechtsstaat in Gefahr ist. Nein, nicht nur, … Weiterlesen

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Demokratie | Gemeinwohlökonomie | Grundeinkommen | Gerechtigkeit | Toleranz | Mitgefühl | Frieden | Freiheit | Menschlichkeit | Besonnenheit | Anstand | Vernunft | Rechtsstaat | Gewaltenteilung | Menschenrechte | Laizismus | Respekt | Gleichsstellung | Pressefreiheit | Bildung | Denken | Nachfragen | Herz | Verstand | Frieden …

» Ich hab‘ den Eindruck, dass das, was die ganze Welt, bislang in ihrem Innersten zusammenhält, wenn wir nicht aufpassen, auseinander fällt wie bei einem Erdbeben, selbst das, was man bisher für gegeben hält, weswegen sich mir immer mehr die … Weiterlesen

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Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

» […] In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des … Weiterlesen

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„Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig.“

» […] Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ … | … wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten … | … Schaar … Weiterlesen

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„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch … Weiterlesen

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Wann wird den Verantwortlichen für die Anti-Terror-Angriffskriege der Prozess gemacht?

»Liebe Freunde, immer häufiger legen westliche Politiker das Geständnis ab, dass die Anti-Terrorkriege falsch waren. … | … Rechtsstaaten müssen auf Geständnisse reagieren. Oder sie sind keine Rechtsstaaten. … | … „Die Entfesselung eines Angriffskrieges ist das größte internationale Verbrechen, … Weiterlesen

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§ 89a Abs. 2a des Strafgesetzbuches (StGB) Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

»Auf dem Weg zu einem Vermutungsstrafrecht« »Wir dürfen einer schrittweisen Demontage unseres Rechtsstaats nicht untätig zuschauen.« »Man wird den Verdacht nicht los, dass die mediale Aufregung deshalb unterbleibt, weil die rechtsstaatliche Sensibilität bei Islamismus herabgesetzt ist. … | … die … Weiterlesen

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Der Lack der rechtsstaatlichen Zivilisation.

»Einerseits hat man es mit fadenscheinigen Betreibern zu tun, die ihr Menschenbild mit süffisanten Fragen in die Welt hinausposten. Und andererseits mit Lesern und Usern, die wie geile Rammler jedes Loch bespringen, aus dem so eine faschistoide Weltsicht hervorsuppt. … … Weiterlesen

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Warum niemandem geglaubt werden sollte, der eine Vergewaltigung anzeigt

»Wenn Überzeugungswelten aufeinanderprallen, wo eine Versachlichung wichtig wäre | … Was aber in Filmen oft auch dargestellt und nun im Zuge einer Diskussion sogar gefordert wird, ist, dass jemandem, der eine Vergewaltigung meldet oder anzeigt, automatisch geglaubt werden soll. Hierbei … Weiterlesen

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Netzpolitik-Interview: Andreas Baum über eine unheimliche Offlinedurchsuchung

„Netzpolitik-Interview: Andreas Baum über eine unheimliche Offlinedurchsuchung | Der Berliner Piraten-Abgeordnete Andreas Baum wurde am vergangenen Wochenende in Berlin kontrolliert und dabei wurde sein Handy offlinedurchsucht. Er machte daraufhin eine Praxis der Polizei sichtbar, die eines Rechtsstaates unwürdig ist. | … Weiterlesen

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Email und die Detektive

„Email und die Detektive | Zwar hat MS diese Nachricht dementiert und behauptet ebenso wie Apple, Google, Facebook et. al., sich streng an das geltende Gesetz zu halten – aber das haben die Stasi in der DDR und  die Gestapo … Weiterlesen

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