Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

„Wer zur Selbsthilfe greift, greift den Rechtsstaat an.“

» […] Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern. Es mehren sich die Hinweise dafür, dass der Rechtsstaat in Gefahr ist. Nein, nicht nur, … Weiterlesen

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Demokratie | Gemeinwohlökonomie | Grundeinkommen | Gerechtigkeit | Toleranz | Mitgefühl | Frieden | Freiheit | Menschlichkeit | Besonnenheit | Anstand | Vernunft | Rechtsstaat | Gewaltenteilung | Menschenrechte | Laizismus | Respekt | Gleichsstellung | Pressefreiheit | Bildung | Denken | Nachfragen | Herz | Verstand | Frieden …

» Ich hab‘ den Eindruck, dass das, was die ganze Welt, bislang in ihrem Innersten zusammenhält, wenn wir nicht aufpassen, auseinander fällt wie bei einem Erdbeben, selbst das, was man bisher für gegeben hält, weswegen sich mir immer mehr die … Weiterlesen

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Stalking, Kränkung, Ehrverletzung, Eifersucht, Empathielosigkeit, Minderwertigkeitsgefühl gibt es unter allen Menschen – weltweit.

» […] In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des … Weiterlesen

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„Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig.“

» […] Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ … | … wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten … | … Schaar … Weiterlesen

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„Die Diktatur ist noch nicht da. Sind aber die Bedingungen geschaffen, so wird sich die nötige Figur irgendwie und irgendwo finden. Sind die sozialen und politischen Bedingungen bereit, so genügt die ordinärste Blechfigur.“

»[…] Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch … Weiterlesen

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Wann wird den Verantwortlichen für die Anti-Terror-Angriffskriege der Prozess gemacht?

»Liebe Freunde, immer häufiger legen westliche Politiker das Geständnis ab, dass die Anti-Terrorkriege falsch waren. … | … Rechtsstaaten müssen auf Geständnisse reagieren. Oder sie sind keine Rechtsstaaten. … | … „Die Entfesselung eines Angriffskrieges ist das größte internationale Verbrechen, … Weiterlesen

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§ 89a Abs. 2a des Strafgesetzbuches (StGB) Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

»Auf dem Weg zu einem Vermutungsstrafrecht« »Wir dürfen einer schrittweisen Demontage unseres Rechtsstaats nicht untätig zuschauen.« »Man wird den Verdacht nicht los, dass die mediale Aufregung deshalb unterbleibt, weil die rechtsstaatliche Sensibilität bei Islamismus herabgesetzt ist. … | … die … Weiterlesen

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