„Dieser Tag damals, er hat nachhaltig die Strukturen der Gesellschaft modifiziert und Innen- wie Außenpolitik neu ausgerichtet.“

26.10.2001 – 26.10.2016 | »Die Welt ist nicht mehr so, wie sie einst war. Heute vor fünfzehn Jahren hätte sich unser aller Leben schlagartig verändert. Das las man bereits vor fünfundvierzig Tagen – der Hinweis darauf geschah wie jedes Jahr mal wieder verfrüht. Denn am 11. September vor fünfzehn Jahren hat sich wenig in unser…

Die Illusion von Demokratie

»NSA, Google & Co. – oder: Die Mechanik des modernen Totalitarismus … | … Als Ex-NSA-Direktor Binney vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages gefragt wurde, wie viele Menschen denn in Deutschland heute nach seiner Kenntnis überwacht würden, antwortete er zunächst: „Ich weiß nicht genau, wie viele Menschen in Deutschland leben.“ Und nachdem ihm die Zahl genannt…

„Wir leben in einem Polizeistaat“

„Sie spionieren also auch die eigenen Chefs aus. … | … Wir haben keine Demokratie, wir leben in einem Polizeistaat. Denn all das geht ja im Geheimen vor sich, selbst das Gericht, das entscheiden soll, was verfassungsmäßig ist und was nicht, macht das geheim. Und die Regierung erstellt im Geheimen Interpretationen von Gesetzen, die es…

Idioten oder Lügner? oder Ein Blick hinter die Kulissen der Demokratiefeindlichkeit.

„Idioten oder Lügner? oder Ein Blick hinter die Kulissen der Demokratiefeindlichkeit. | Hier geht es nicht mehr um irgendwelche Idioten, die ein seltsames Verhältnis zur Wahrheit haben – hier haben wir einen Blick hinter die Kulissen der Demokratiefeindlichkeit erhalten. | Merkel und ihre Entourage haben zu Prism gelogen. Das ist die einzige Möglichkeit, will man…

Netzpolitik-Interview: Andreas Baum über eine unheimliche Offlinedurchsuchung

„Netzpolitik-Interview: Andreas Baum über eine unheimliche Offlinedurchsuchung | Der Berliner Piraten-Abgeordnete Andreas Baum wurde am vergangenen Wochenende in Berlin kontrolliert und dabei wurde sein Handy offlinedurchsucht. Er machte daraufhin eine Praxis der Polizei sichtbar, die eines Rechtsstaates unwürdig ist. | Ich würde mich in Zukunft anders verhalten und jegliche Durchsuchung oder Angaben über die Personalien…

Wie mein Smartphone von der Polizei durchsucht wurde

„Wie mein Smartphone von der Polizei durchsucht wurde | Mir wurde klar: ich bin gewaltig verarscht worden. Erst sagen, persönliche Nachrichten interessieren nicht, dann doch aufrufen und ich vermute auch zu lesen. Ob und welche Nachrichten gelesen wurden, kann ich nicht überprüfen, aber 30 Minuten nur um runterzuscrollen ergibt auch keinen Sinn. | Wie soll…

Warum werden wir abgehört?

„Warum werden wir abgehört? |  „Und so ist die Frage heute wohl auch nicht, wie das Volk die Demokratie verteidigen – sondern eher, wie es sie erlangen kann.“ | Eine Bewusstwerdung und ihre Folgen | Die mediale Aufregung rund um die Snowden-Affäre reißt nicht ab. Die deutsche Öffentlichkeit scheint dabei wie aus langem Schlaf erwacht.…

Wer nichts zu verbergen hat…

„Wer nichts zu verbergen hat… | „Hast du denn etwas zu verbergen?“ Diese Frage hört man schon seit Jahrzehnten, wenn man sich gegen Überwachung, behördliche Kontrollen, spezielle Ermittlungsverfahren, wie die Rasterfahndung oder auch nur die Datenerhebung im Rahmen der Volkszählung ausspricht. Denn „Wer nichts zu verbergen hat, hat ja auch nichts zu befürchten“ oder? |…

Die Weltdiktatur formiert sich 1/2

„Die Weltdiktatur formiert sich 1/2 | Der NSA-Überwachungsskandal ist nur ein Symptom für eine noch viel umfassendere und Besorgnis erregendere Entwicklung: Die USA dominieren den Rest der Welt mittlerweile in einem Ausmaß, von dem frühere Weltreiche  nur hätten träumen können. | Gegen die US-Regierung und ihren zum monströsen Welt-Tyrannen angeschwollenen Sicherheitsapparat hilft jetzt aber nur…

Email und die Detektive

„Email und die Detektive | Zwar hat MS diese Nachricht dementiert und behauptet ebenso wie Apple, Google, Facebook et. al., sich streng an das geltende Gesetz zu halten – aber das haben die Stasi in der DDR und  die Gestapo im Dritten Reich auch getan.  Das geltende Gesetz, auf das sich die NSA und ihre…

NSA-Überwachung: “Pro Mensch eine Festplatte”

„NSA-Überwachung: “Pro Mensch eine Festplatte” | Die Pläne für das neue NSA Rechenzentrum stammen aus der Bush-Ära, wurden damals aber vom Senat auf Eis gelegt, um jetzt unter Obama wieder hervorgeholt und realisiert zu werden. | 2 Milliarden $ für den Komplex, der 92.000 m² groß sein wird und dessen Hauptaufgaben es sein wird, verschlüsselte…

Die Demokratie nur noch ein Spielball der Geheimdienste?

„Die Demokratie nur noch ein Spielball der Geheimdienste? | Kaum ein Verschwörungstheoretiker hätte sich das nun bekannt gewordene Ausmaß der Überwachung durch die amerikanischen, britischen und französischen sowie – in Kooperation mit ihnen – der deutschen Geheimdienste ausmalen können, doch die Verschwörungstheorie ist zum Normalfall geworden. | Die Bundesregierung verhält sich wie die drei weisen…

Ein offener Brief an unsere Volksvertreter

„Ein offener Brief an unsere Volksvertreter | viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sind irritiert und auch empört, wie Sie sich zu der Überwachung unserer Kommunikationsdaten seitens der US-Geheimdienste verhalten und fragen sich, wie Sie mit der Souveränität unseres Staates, seiner Organe und den Bürgerrechten umgehen… | … Wenn Sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen, müssen…

Das nackte Imperium

„Das nackte Imperium | Von einem Ausrottungskrieg gegen die Ureinwohner des Kontinents über die Einrichtung der Sklaverei bis Jim Crow … bis zu Vietnam, Agent Orange, die Überfälle auf Afghanistan und den Irak, Angst und Schrecken-Bombardierungen, Folter, Umweltvernichtung, Drohnenkrieg … bis zu den Millionen Menschen, die in unserem Gefängnis-Gulag gefangen sind … die Agenda des…

Das unsichtbare Imperium

„Das unsichtbare Imperium | “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” | stellt sich die naheliegende Frage, ob das massenhafte Überwachen des Telefon,-und Mailverkehrs mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde vereinbar ist | Es geht ja nicht darum – wie Un-Journalisten und Regierungs-Stenographen sich nach wie…