Schlagwort-Archive: Syrien

„Sie sind nicht dort, um Deutschland zu verteidigen, sondern sie sind für uns dort.“

» […] Wenn aber jemand „auf kriminelle Weise“ seine Pflichten gegenüber der Nato nicht erfüllt, dann sind es die USA. Die Nato ist nämlich ein Verteidigungsbündnis und nicht geschaffen worden, um Kriege zu führen, zu foltern, zu morden und zu … Weiterlesen

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„Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression“

Der völkerrechtliche Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen, eines souveränen Staates war eine Maxime Helmut Schmidts. Er war sich auch nicht sicher, ob von dieser Maxime, selbst angesichts von Gräueltaten biblischen Ausmaßes, abgewichen werden dürfe (nachzulesen in … Weiterlesen

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Strafbar im Sinne des Völkerrechts – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

Eine Zustimmung des Deutschen Bundestages zu etwaigen „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien nach einem angeblichen Giftgaseinsatz wäre völkerrechtswidrig und könnte zu Anklagen gegen Bundestagsabgeordnete vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) führen. Dies bestätigt eine aktuelle Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags. Die Juristen … Weiterlesen

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Gedanken einer Ausländerin: Der Merkel Putsch

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Das Unverantwortliche an deutscher Außen- und Rüstungspolitik.

»Ich finde es schlimm. Deutschland liefert weiter Waffen in die gefährlichsten Krisengebiete der Welt. Hubschrauber an Saudi-Arabien, Raketen an Südkorea. Ein abenteuerliches Spiel mit dem Frieden. Eigentlich unfassbar! Weil Deutschland meist eine relativ maßvolle Außenpolitik betreibt. Dennoch wurden diese Waffenexporte … Weiterlesen

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Auf dieser Route fallen Mautgebühren an.

»Seid ihr von allen guten Geistern verlassen ? Die Welt ist ein Dorf. Wir sind verbunden. Es gibt sogar eine Straße von Deutschland nach Syrien und zurück…in nur 36 Stunden Autofahrt pro Weg…Alle, die Krieg vom Deutschen/Europäischen Boden aus befürworten … Weiterlesen

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Deutschland trägt zur Entstehung der Fluchtursachen bei. Wer hat ein Interesse daran, Deutschland zu radikalisieren, destabilisieren?

»In drei der fünf Länder mit den höchsten Flüchtlingszahlen weltweit hat die Bundesregierung aktiv zur Entstehung der Fluchtursachen beigetragen. Dies zeigt eine Erhebung des UNHCR. Demnach war Syrien Ende 2014 das Herkunftsland der höchsten Zahl an Flüchtlingen überhaupt, gefolgt von … Weiterlesen

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