Schlagwort-Archive: Syrien

„Sie sind nicht dort, um Deutschland zu verteidigen, sondern sie sind für uns dort.“

Veröffentlicht am 09-12-2020 von

» […] Wenn aber jemand „auf kriminelle Weise“ seine Pflichten gegenüber der Nato nicht erfüllt, dann sind es die USA. Die Nato ist nämlich ein Verteidigungsbündnis und nicht geschaffen worden, um Kriege zu führen, zu foltern, zu morden und zu … Weiterlesen →

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„Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression“

Veröffentlicht am 10-27-2019 von

Der völkerrechtliche Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen, eines souveränen Staates war eine Maxime Helmut Schmidts. Er war sich auch nicht sicher, ob von dieser Maxime, selbst angesichts von Gräueltaten biblischen Ausmaßes, abgewichen werden dürfe (nachzulesen in … Weiterlesen →

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Strafbar im Sinne des Völkerrechts – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

Veröffentlicht am 09-12-2018 von

Eine Zustimmung des Deutschen Bundestages zu etwaigen „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien nach einem angeblichen Giftgaseinsatz wäre völkerrechtswidrig und könnte zu Anklagen gegen Bundestagsabgeordnete vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) führen. Dies bestätigt eine aktuelle Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags. Die Juristen … Weiterlesen →

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Veröffentlicht am 06-07-2018 von

Gedanken einer Ausländerin: Der Merkel Putsch

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Das Unverantwortliche an deutscher Außen- und Rüstungspolitik.

Veröffentlicht am 01-24-2017 von

»Ich finde es schlimm. Deutschland liefert weiter Waffen in die gefährlichsten Krisengebiete der Welt. Hubschrauber an Saudi-Arabien, Raketen an Südkorea. Ein abenteuerliches Spiel mit dem Frieden. Eigentlich unfassbar! Weil Deutschland meist eine relativ maßvolle Außenpolitik betreibt. Dennoch wurden diese Waffenexporte … Weiterlesen →

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Auf dieser Route fallen Mautgebühren an.

Veröffentlicht am 03-16-2016 von

»Seid ihr von allen guten Geistern verlassen ? Die Welt ist ein Dorf. Wir sind verbunden. Es gibt sogar eine Straße von Deutschland nach Syrien und zurück…in nur 36 Stunden Autofahrt pro Weg…Alle, die Krieg vom Deutschen/Europäischen Boden aus befürworten … Weiterlesen →

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Deutschland trägt zur Entstehung der Fluchtursachen bei. Wer hat ein Interesse daran, Deutschland zu radikalisieren, destabilisieren?

Veröffentlicht am 03-04-2016 von

»In drei der fünf Länder mit den höchsten Flüchtlingszahlen weltweit hat die Bundesregierung aktiv zur Entstehung der Fluchtursachen beigetragen. Dies zeigt eine Erhebung des UNHCR. Demnach war Syrien Ende 2014 das Herkunftsland der höchsten Zahl an Flüchtlingen überhaupt, gefolgt von … Weiterlesen →

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