Schlagwort-Archive: Syrien

Strafbar im Sinne des Völkerrechts – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

Eine Zustimmung des Deutschen Bundestages zu etwaigen „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien nach einem angeblichen Giftgaseinsatz wäre völkerrechtswidrig und könnte zu Anklagen gegen Bundestagsabgeordnete vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) führen. Dies bestätigt eine aktuelle Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags. Die Juristen … Weiterlesen

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Gedanken einer Ausländerin: Der Merkel Putsch

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Das Unverantwortliche an deutscher Außen- und Rüstungspolitik.

»Ich finde es schlimm. Deutschland liefert weiter Waffen in die gefährlichsten Krisengebiete der Welt. Hubschrauber an Saudi-Arabien, Raketen an Südkorea. Ein abenteuerliches Spiel mit dem Frieden. Eigentlich unfassbar! Weil Deutschland meist eine relativ maßvolle Außenpolitik betreibt. Dennoch wurden diese Waffenexporte … Weiterlesen

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Auf dieser Route fallen Mautgebühren an.

»Seid ihr von allen guten Geistern verlassen ? Die Welt ist ein Dorf. Wir sind verbunden. Es gibt sogar eine Straße von Deutschland nach Syrien und zurück…in nur 36 Stunden Autofahrt pro Weg…Alle, die Krieg vom Deutschen/Europäischen Boden aus befürworten … Weiterlesen

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Deutschland trägt zur Entstehung der Fluchtursachen bei. Wer hat ein Interesse daran, Deutschland zu radikalisieren, destabilisieren?

»In drei der fünf Länder mit den höchsten Flüchtlingszahlen weltweit hat die Bundesregierung aktiv zur Entstehung der Fluchtursachen beigetragen. Dies zeigt eine Erhebung des UNHCR. Demnach war Syrien Ende 2014 das Herkunftsland der höchsten Zahl an Flüchtlingen überhaupt, gefolgt von … Weiterlesen

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»Besiegen wir den Hass mit Zärtlichkeit und Vernunft«

»Liebe Freundinnen und Freunde, schon vor einigen Wochen habe ich geschrieben, wie verrückt es ist, im Nahen Osten mit ständigen Bombardierungen Öl in ein gewaltiges Feuer zu gießen, unter dem Vorwand, damit den Brand löschen zu wollen. Nun will Deutschland … Weiterlesen

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