Schlagwort-Archive: Überwachungsstaat

„Das Gesetz ist ein großer Schritt hin zu einem unkontrollierbaren Überwachungsstaat“

Erstellt am 08-01-2021 von Red Skies Over Paradise

» […] „Die Änderungen ermöglichen tiefe Eingriffe in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass eine konkrete Gefahr vorliegen muss. Das verstößt gegen das Grundgesetz“… | …Explizit richtet sich die Verfassungsbeschwerde unter anderem gegen längerfristige Observationen durch Polizeibeamt*innen, den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit 06, 0603, 06032021, 2021, Abhörmaßnahmen, Überwachungsstaat, Daniela Turß, Dritte, durchsuchung, Gefährder, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Grundgesetz, IT-Sicherheit, kontrolle, Observationen, Polizeigesetz, prävention, privatsphäre, Sicherheitslücken, smartphones, Späh-Software, Staatstrojaner, Straftat, Verfassungsbeschwerde | Kommentar hinterlassen

„Wir brauchen einen neuen Radikalismus. …

Erstellt am 05-05-2021 von Red Skies Over Paradise

… Wir müssen nachhaltig zivilen Ungehorsam betreiben, um die Ausbeutungsmaschinerie zu stören, auch während wir uns auf die unvermeidlichen Verwerfungen und Katastrophen vorbereiten. Wir müssen unseren Lebensstil und unseren Konsum ändern, um unseren persönlichen CO2-Fußabdruck zu verringern. Und wir müssen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit 05, 0505, 05052021, 09, 0928, 09282019, 2021, Agents provocateurs, Ausbeutung, Ausbeutungsmaschinerie, Überwachungsstaat, Chris Hedges, CO2-Fußabdruck, Düsternis, Eliten, Endphase, Herrschenden, Imperialismus, Katastrophen, Klimanotstand, Konsum, Konsum-Kapitalismus, krise, Lebensstil, Lebenswandel, Machtstrukturen, Militarismus, nachdenkseiten, Planet, Radikalismus, Rebellion, Reform, Revolution, Sturz, System-Manager, Umweltkatastrophe, Ungehorsam, Unterdrückung, Verwerfungen, Wandel, Widerstand | Kommentar hinterlassen

„Nach alter Vorstellung greift die Polizei dann ein, wenn eine konkrete Gefahr vorliegt oder tatsächlich droht.“

Erstellt am 02-12-2021 von Red Skies Over Paradise

» […] Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter RSOPLink | Verschlagwortet mit Übergriffe, Überwachungsstaat, Beschwerdeinstanzen, Bestimmtheitsgebot, Demütigungen, Demonstrationsstrafrecht, Eingriffe, Elke Steven, Freund, Gefahrenverhinderungsrecht, Gegenanzeigen, Generalklauseln, gewaltmonopol, Grundrechte, Helfer, Hintergrund, Konfliktlösungen, kontrolle, Kontrollen, Macht, Menschenrechte, Opfer, Ordnung, Polizei, Polizeigewalt, prävention, Racial Profiling, Rassismus, Rechtsbegriffe, Richtervorbehalt, Schikane, schutz, Straftaten, Streitschlichtung, Underdogs, Verantwortung, Verhältnismäßigkeit, Versammlungsverbotszone, Vorbeugehaft, Widerstand | Kommentar hinterlassen

„Wir müssen an die Wurzeln der gegenwärtigen Machtverhältnisse gehen.“ | „„System Change, not Climate Change!““

Erstellt am 11-24-2019 von Red Skies Over Paradise

» […] Das Klimaproblem ist untrennbar mit der Frage verbunden, in welcher Art von Gesellschaft und in welcher Wirtschaftsordnung wir nicht nur überleben, sondern auch menschenwürdig leben können. Dabei geht es buchstäblich um alles, nämlich die menschliche Zivilisation. … | … Weiterlesen →

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»Sicherheit hat ihre Berechtigung nur und ausschließlich da, wo sie dazu dient, die Freiheitsrechte der Bürger zu sichern.«

Erstellt am 03-06-2019 von Red Skies Over Paradise

» […] „Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden … | … 2013 erfand bzw. fand der damalige Bundesinnenminister Friedrich ein Supergrundrecht auf Sicherheit. … Weiterlesen →

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Der Wolf im Schafspelz.

Erstellt am 02-03-2019 von Red Skies Over Paradise

» […] Ist ein Faschismus in Deutschland wieder möglich? Mit Sicherheit. Ich wünschte, ich könnte das mit derselben Gewissheit auch in Bezug auf die Demokratie sagen. Ist die repräsentative Demokratie doch gerade dabei, sich Schritt für Schritt zur „repressiven Demokratie“ … Weiterlesen →

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„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.«

Erstellt am 12-23-2016 von Red Skies Over Paradise

»[…] Der Angriff der NATO-Länder USA und Großbritannien auf den Irak 2003 war ein illegaler Krieg ohne UNO-Mandat, der die Gewaltspirale extrem angetrieben hat. Wir haben seither im Irak mehr als 1 Million Tote. … | … Die Gewaltphänomene sind … Weiterlesen →

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„Die Macht lebt von der Angst der Ohnmächtigen, von ihrer Unterdrückung des Gefühls von Zugehörigkeit, von Gut und Richtig, Liebe und Hass, Verrat – und Selbstverrat.“

Erstellt am 10-27-2016 von Red Skies Over Paradise

»… »Wir sind die Toten, sagte Winston. Wir sind die Toten, betete Julia getreulich nach. Ihr seid die Toten, sagte eine eiserne Stimme hinter ihnen.« … | … Wir sind immer schon die Toten, hatte Winston gemeint, tot, weil wir … Weiterlesen →

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Wie bringt man Völker dazu, ihrer eigenen, totalen Überwachung stillschweigend zuzustimmen?

Erstellt am 08-17-2016 von Red Skies Over Paradise

»[…] Die Schüsse von Paris waren noch nicht verhallt, als das Wetteifern um die politische Vereinnahmung der bestialischen Morde einsetzte. … | … Während die deutschen Medien demonstrativ die Islam-kritischen Karrikaturen von Charlie Hebdo druckten, ist nicht zu erwarten, dass … Weiterlesen →

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„Falls ihr Freunde habt, die „nichts zu verbergen haben“ – vielleicht überzeugt sie dieser Film?“

Erstellt am 07-29-2013 von Red Skies Over Paradise

– [Juli Zeh – https://www.facebook.com/julizeh.autorin?ref=stream%5D

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Auch Morgenmagazin an Prism beteiligt

Erstellt am 07-01-2013 von Red Skies Over Paradise

„Auch Morgenmagazin an Prism beteiligt | Der „Verräter“ komme wohl um eine Verhaftung herum, unkte es aus dem Äther. Was für eine Sprache: Blamage, Verräter! Blamabel ist viel mehr dieser Verrat an objektiver Berichterstattung, dem sich die deutsche Medienlandschaft da … Weiterlesen →

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