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siehe auch: ragbagtoday.wordpress.com | andere Fundstücke des Tages:
Schlagwort-Archive: Verfassungswidrigkeit
Deutsche Straßenplanung verfehlt Pariser Klimaziele | Sonnenseite
Schlagzeile des Tages 14.10.2021 » […] Ein neues juristisches Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der geltende Plan zum Bau von Fernstraßen in Deutschland gegen EU-Richtlinien verstößt und verfassungswidrig ist. Die Pariser Klimaziele werden demnach in den Planungen ignoriert. […] … Weiterlesen
Veröffentlicht unter RSOPHeadlineOfTheDay
Verschlagwortet mit 10, 1014, 10142021, 14.10.2021, 2021, EU-Richtlinien, Fernstraßen, Gutachten, Ignoranz, Klimaziele, Sonnenseite, Straßenplanung, Verfassungswidrigkeit, Verstoß
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Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern?
„Wir halten Hartz-IV für insgesamt inakzeptabel und befürworten ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Das aktuelle Hartz-IV-System zwingt Menschen in Armut, Inaktivität und Ausbeutung. Die Praxis, den an sich viel zu geringen Hartz-IV-Satz zu kürzen, ist teilweise verfassungswidrig. Menschen zu Tätigkeiten zu zwingen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wir haben die Wahl.
Verschlagwortet mit Armut, Ausbeutung, Bedingungsloses Grundeinkommen, Hartz-IV, Hartz-IV-Satz, Hartz-IV-System, Inaktivität, Landtagswahl Rheinland-Pfalz, Leistungskürzungen, Mensch, Tierschutzpartei, Verfassungswidrigkeit, Zwang
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Bundespräsident fordert eine Ausweitung des deutschen Bundeswehr-Engagements.
» […] Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar. … | … Nahezu unbemerkt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter RSOPLink
Verschlagwortet mit Angriffskrieg, Aufrüstung, Bellizisten, Ent-Demokratisierung, Hintergrund, Krieg, Medien, Strafbestimmung, Verfassungswidrigkeit, Vierte Gewalt, Wolfgang Bittner
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„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“
» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … Weiterlesen
Veröffentlicht unter RSOPLink
Verschlagwortet mit Abwägung, Ausgleich, Befristung, Bundesverfassungsgericht, Coronavirus, Demonstrationsrecht, Die Kolumnisten, Einschätzungsprärogative, Freiheit, Grundgesetz, Grundrecht, Grundrechte, Grundrechtssystem, Grundrechtsträger, Heinrich Schmitz, Lockerung, Machtperspektive, Putsch, Schhutzpflicht, Schutzbedarf, Schutzvorkehrungen, Schutzziel, Spielraum, Teilhabe, Unverhältnismäßigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Verfassungswidrigkeit, wahlen
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