Schlagwort-Archive: Versammlungsfreiheit

»Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.« Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 8, Versammlungsfreiheit, 23.05.1949 Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

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»Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.«

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 20 u.a. „Versammlungsfreiheit„ Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)) oder kurz AEMR ist eine rechtlich nicht bindende Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu den Menschenrechten. Sie wurde am 10. Dezember 1948 im … Weiterlesen

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„nur 59% der Schüler ab 14 Jahren wissen, für was Auschwitz steht“

» […] Seit ein paar Jahren wird der Hass auf Juden nicht mehr nur von Rechtsextremen und Spinnern im Internet und in Hinterzimmern verbreitet, die von einer jüdischen Weltverschwörung raunen und vom Finanzjudentum fantasieren, sondern auch von Islamisten sowie linken … Weiterlesen

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Hygienediktatur? III :: Artikel 8 Versammlungsfreiheit

Mitteldeutscher Rundfunk :: 18.05.2020 :: #MDRklaert: Diese Grundrechte wurden wegen Corona eingeschränkt :: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/diese-grundrechte-wurden-wegen-corona-eingeschraenkt-100.html Sollte sich der Urheber des hier verlinkten und zitierten Artikels durch das Posten dieser Verlinkung oder dem ganz oder teilweisen Zitieren aus dem verlinkten Artikel in … Weiterlesen

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„Heute Kinder wird‘s was geben. Demos in Berlin und der Rechtsstaat.“ :: Eine Hassrede? Eine Polemik?

» […] Coronaleugner, Coronamaßnahmengegner, Nazis, Impfgegner, Quer- und Nichtdenker, bunte Menschen, braune Menschen, Friedliebende, Gewaltbereite, Bewaffnete, wer auch immer. … | … Die Demos der diversen Gegner von staatlichen Maßnahmen, der Verächter des Rechtsstaats, des Systems, der „Schulmedizin“, des RKI, … Weiterlesen

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„Außerhalb der Versammlungen haben die Eskalationen Wiederhall gefunden und Zerstörungswut freigesetzt, über deren Ausmaß, Hintergrund und Zusammensetzung wir nichts sagen können.“

»[…] Demonstrationsbeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie in Hamburg vom 2. – 8. Juli 2017 … | … Mit insgesamt 43 Demonstrationsbeobachter*innen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. … Weiterlesen

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»Polizei: Offen, transparent, verfassungswidrig«

»Die Polizei erobert mit Demo-Fotos und lockeren Sprüchen die sozialen Medien. Das hat einen Haken: Sie verletzt Grundrechte, sagt ein Experte. … | … Wenn der Jurist recht hat und die Polizei mit ihrer Twitter-Offensive gegen geltendes Recht verstößt – … Weiterlesen

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Wir sind das Volk? – Der Schlachtruf von Pegida bedeutet nicht das, wonach er klingt. Meint er nicht in Wirklichkeit „Wir wollen ganz alleine bestimmen“? – Eine Polemik

»… Es gibt ja auch nur knapp 20 Prozent Christen in Dresden. Knapp 80 Prozent der Dresdner glauben an nix, jedenfalls nichts Religiöses. … | … Die Mehrzahl der Dresdner haben auch mit Pegida nichts am Hut. … | … … Weiterlesen

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